Sportquatschforum

Klare Worte von EU-Ratspräsident Tusk
"Es gibt nur einen harten 'Brexit' oder keinen"

14.10.2016, 07:13 Uhr | rtr, dpa

http://www.t-online.de/nachrichten/ausla...inen-.html

Zitat: "Brexit für alle ein Verlustgeschäft"

Tusk machte dabei erneut deutlich, dass es aus seiner Sicht keinen für alle Seiten angenehmen Brexit geben könne. "Die brutale Wahrheit ist, dass der Brexit für uns alle ein Verlustgeschäft sein wird", sagte er.

:opa: Der Brexit war oder ist ein großer Fehler der Briten.

Um in EU bleiben zu können
Schottland plant neues Unabhängigkeits-Votum

14.10.2016, 07:16 Uhr | dpa, AFP

http://www.t-online.de/nachrichten/ausla...otum-.html

:opa: Das Königreich zerbricht...

Sagte ich doch von Anfang an Ritchie. Das letzte Referendum von Schottland ging ja nur deshalb zu Gunsten von Großbritannien weil die Mitgliedschaft in der EU bestätigt wurde. Jetzt haben gerade die Engländer über das Volk von Schottland mit einem anderen Ergebnis gestimmt und deshalb steht einem neuen Referendum in Schottland nichts entgegen.

England nutzt die Demokratie um aus der EU Auszutreten und kann somit Schottland nicht verbieten aus dem Königreich Auszutreten. Ich sagte ja immer das sich England noch derbe umsehen wird wenn es erst mal richtig zur Sache geht.

Parlament muss über Brexit mitentscheiden

Die britische Regierung darf den Ausstieg aus der EU nur mit Zustimmung des Parlaments beantragen. Das entschied das Hohe Gericht in London am Donnerstag. Die Regierung sprach von einem "enttäuschenden" Urteil und kündigte Berufung vor dem Obersten Gerichtshof an.

http://www.t-online.de/nachrichten/ausla...eiden.html

Damit geht es los. Es ist ja eigentlich richtig das ein Land nicht über andere Abstimmen darf und das haben die nicht Berücksichtigt. Das läuft in der EU dann doch etwas anders denn nehmen wir mal CETA als Beispiel. Die Wallonen waren dagegen und so lange dürfte es nicht Unterzeichnet werden. In Großbritannien sind Schottland und Nordirland dagegen aber die Engländer wollen mit Gewalt es Durchsetzen.

Soviel mal zu einer Volksabstimmung die in Wirklichkeit keine war wie beim Brexit. Ich sehe Volksabstimmungen auch sehr gespalten wie ich ja schon in einem anderen Thema schrieb. Es ist ein Unterschied ob das Volk nun Lokal über einen Bahnhof (S21) oder eben über ein ganzes Land das nur weniger Einwohner hat bestimmt.

Wusste die britische Regierung nicht, wie es weitergeht, wie sie (die britische Regierung) weiter verfahren muss, wenn das Ergebnis des Referendums für den Austritt ausfällt (was ja eingetreten ist)?

Es wird eigentlich immer deutlicher, dass dieses Referendum nur die Einlösung eines Versprechens von David Cameron war und ist.
Letztlich hat wohl niemand der wirklich verantwortlichen britischen Politiker an dieses Wahlergebnis geglaubt.

Reiner: Warum diese Abstimmung zum Brexit oder nicht, keine Volksabstimmung war, kannst du mir sicher erklären... Das ganze britische Volk war doch dazu aufgerufen, sofern wahlmündig.
Auch den letzten Teil deines Beitrags verstehen ich - wenn du dich auf die Schotten beziehst, die waren bei dieser Abstimmung Teil des britischen Volkes und konnten mit ihren Stimmen nicht das Ergebnis verhindern. Ohne die Schotten wäre es aber noch deutlicher für den Brexit gewesen.

Und - noch eines - eine lokale Bürgerabstimmung darüber, ob die Bremer Straßenbahn auch nach Stuhr und Weyhe (die niedersächsischen Randgemeinden im Bremer Süden) fahren soll oder nicht, ist für mich keine Volksabstimmung.
Bei einer Volksabstimmung stimmt das ganze Volk ab und nicht Teile des Volkes.

Ich glaube eher, dass Volksabstimmungen regional oder lokal begrenzt sein sollten (wie. z.B. die Olympiabewerbungen in Hamburg oder Garmisch). Bei Volksabstimmungen über alle Themen eines Landes ist die breite Bevölkerung überfordert. Ob eine Umgehungsstraße gebaut werden darf oder nicht oder ob in meiner Nachbarschaft eine Müllverbrennungsanlage entsteht, das kann ich beurteilen.
Wer von uns allen aber kennt die Einzelheiten und Auswirkungen von TTIP ? Wer kennt die Einzelheiten Folgen eines Austritts Deutschlands aus der Nato ? Wer von uns weiß, wie man Steuerschlupflöcher von Briefkastenfirmen wirksam verhindert? Sollen unsere Politiker in Berlin nur noch ausführen und verwalten , was das Volk entschieden hat?
Nein, dafür wären sie zu überbezahlt.
Also ich traue mir solche Entscheidungen für ganz Deutschland nicht zu und würde bei solchen Volksbefragungen nicht teilnehmen. Dafür haben wir ja unsere Vertreter in den Parlamenten. Diese wiederum sind von Spezialisten umgeben.
Wenn wir die falschen gewählt haben, ist das unsere Fehleinschätzung gewesen, dann tragen wir die Verantwortung.
:denken::denken::denken:

Ich denke, bei diesem Thema "Brexit" hier, sollten wir nicht weiter über Volksabstimmungen sinnieren - dafür gab es andere Themen.

(03.11.2016 - 20:06)Hen Ritchie schrieb: [ -> ]Wusste die britische Regierung nicht, wie es weitergeht, wie sie (die britische Regierung) weiter verfahren muss, wenn das Ergebnis des Referendums für den Austritt ausfällt (was ja eingetreten ist)?

Es wird eigentlich immer deutlicher, dass dieses Referendum nur die Einlösung eines Versprechens von David Cameron war und ist.
Letztlich hat wohl niemand der wirklich verantwortlichen britischen Politiker an dieses Wahlergebnis geglaubt.

Reiner: Warum diese Abstimmung zum Brexit oder nicht, keine Volksabstimmung war, kannst du mir sicher erklären... Das ganze britische Volk war doch dazu aufgerufen, sofern wahlmündig.
Auch den letzten Teil deines Beitrags verstehen ich - wenn du dich auf die Schotten beziehst, die waren bei dieser Abstimmung Teil des britischen Volkes und konnten mit ihren Stimmen nicht das Ergebnis verhindern. Ohne die Schotten wäre es aber noch deutlicher für den Brexit gewesen.

Und - noch eines - eine lokale Bürgerabstimmung darüber, ob die Bremer Straßenbahn auch nach Stuhr und Weyhe (die niedersächsischen Randgemeinden im Bremer Süden) fahren soll oder nicht, ist für mich keine Volksabstimmung.
Bei einer Volksabstimmung stimmt das ganze Volk ab und nicht Teile des Volkes.

Da verstehst du mich etwas falsch richtig. Ich sehe es als eine Volksbefragung durchaus aber eben eher als eine Protestabstimmung (weil viele mittlerweile sagen das sie damit nicht gerechnet haben) und eben weil England Schottland und Nordirland Überstimmen können. Somit ist die Volksbefragung an sich in Schottland und Nordirland völlig Wirkungslos. Was ist daran Demokratisch wenn jetzt Schottland in der EU bleiben will so auch Abgestimmt hat aber nur weil das "Land" Schottland weniger Einwohner hat als England einfach Beiseite gewischt wird? Damit wird ein ganzes Land einfach mal Überstimmt.

Innerhalb der EU läuft es da etwas anders. Siehe gerade die letzten Tage das CETA Abkommen. Alleine Wallonien was nur ein Teil von Belgien ist konnte dafür Sorgen das es erst mal nicht Unterzeichnet werden konnte weil Wallonien eine eigene Regierung hat. Also wurde Wallonien als Gleichberechtigter Partner gesehen trotz wenig Einwohner und Zwang das Abkommen Abzuändern. Das ist Demokratie in meinen Augen und so sehe ich Sinn in einer Volksabstimmung weil jede Regierung jedes Staates das gleiche Gewicht bei einer Volksbefragung innerhalb der EU bekommt. Alle müssen zustimmen damit solche Dinge gemacht werden können was in Großbritannien eben nicht geht sondern quasi die Volksabstimmung in Schottland völlig Wirkungslos ist.

(03.11.2016 - 21:24)paloma schrieb: [ -> ]Ich glaube eher, dass Volksabstimmungen regional oder lokal begrenzt sein sollten (wie. z.B. die Olympiabewerbungen in Hamburg oder Garmisch). Bei Volksabstimmungen über alle Themen eines Landes ist die breite Bevölkerung überfordert. Ob eine Umgehungsstraße gebaut werden darf oder nicht oder ob in meiner Nachbarschaft eine Müllverbrennungsanlage entsteht, das kann ich beurteilen.
Wer von uns allen aber kennt die Einzelheiten und Auswirkungen von TTIP ? Wer kennt die Einzelheiten Folgen eines Austritts Deutschlands aus der Nato ? Wer von uns weiß, wie man Steuerschlupflöcher von Briefkastenfirmen wirksam verhindert? Sollen unsere Politiker in Berlin nur noch ausführen und verwalten , was das Volk entschieden hat?
Nein, dafür wären sie zu überbezahlt.
Also ich traue mir solche Entscheidungen für ganz Deutschland nicht zu und würde bei solchen Volksbefragungen nicht teilnehmen. Dafür haben wir ja unsere Vertreter in den Parlamenten. Diese wiederum sind von Spezialisten umgeben.
Wenn wir die falschen gewählt haben, ist das unsere Fehleinschätzung gewesen, dann tragen wir die Verantwortung.
:denken::denken::denken:

Völlig deiner Meinung paloma. Ich kann mir auch nicht anmaßen hier in NRW Abzustimmen ob in Schwerin ein Bahnhof gebaut werden soll. Stuttgart machte es damals richtig denn die Volksabstimmung betraf ein Regionales Projekt und so eine Volksbefragung befürworte ich klar. Man stellt sich nur mal vor es wird vom Volk über Sanktionen gegen Russland oder die Türkei abgestimmt. Viele würden aus Protest für ja stimmen und die Folgen wären kein Kalter Krieg mehr sondern fast schon ein heißer. Unverantwortlich so was vor allem für unsere Kinder und Enkel. Meine Meinung.

(03.11.2016 - 21:29)Hen Ritchie schrieb: [ -> ]Ich denke, bei diesem Thema "Brexit" hier, sollten wir nicht weiter über Volksabstimmungen sinnieren - dafür gab es andere Themen.

Natürlich gehört das hier ins Thema. Wo denn sonst?