Wegen Streit um Böhmermann - Kubicki: Merkel macht die Justiz lächerlich

[paloma]

Ich bin Bayer, aber Seehofer - nein danke.
Seine extreme Wankelmütigkeit würde Deutschland nicht gut tun, heute so, morgen so.
Ich hätte da einen Wunschkandidaten, der heisst Bosbach, aber ich glaube der ist schwwer krank, wenn ich mich nicht irre.

[Ritchie]

Am 3. Juni 2010 machte Wolfgang Bosbach seine Krebserkrankung in der Talkshow Markus Lanz öffentlich bekannt. 2012 gab der Politiker bekannt, dass seine Erkrankung im fortgeschrittenem Stadium und nicht mehr heilbar sei.

http://www.welt.de/themen/wolfgang-bosbach/ 

Dazu - aus Wikipedia:

https://de.wikipedia.org/wiki/Wolfgang_Bosbach 

Trotz seiner Erkrankung (siehe Privates) kandidierte Bosbach erneut bei der Bundestagswahl am 22. September 2013 und zog mit 58,5 % zum sechsten Mal als direkt gewählter Abgeordneter im Bundestagswahlkreis Rheinisch-Bergischer Kreis in den Deutschen Bundestag ein.[5][6]

Von Februar 2000 bis November 2009 war er stellvertretender Vorsitzender der Bundestagsfraktion der Union und damit innerhalb der Fraktion zuständig für die Bereiche Recht, Petition, Innenpolitik, Sport, Vertriebene und Flüchtlinge, Kunst, Kultur und Medien. Seit November 2009 ist er Vorsitzender des parlamentarischen Innenausschusses.[7] Am 23. Juli 2015 legte er diesen Posten mit Wirkung zum 22. September nieder, da er auch künftig seiner Überzeugung folgen und abweichend vom Kurs seiner Parteivorsitzenden gegen weitere Rettungspakete für Griechenland stimmen wolle, was mit dem Ausschussvorsitz nicht vereinbar sei. Sein Bundestagsmandat wolle er jedoch behalten, da er für seine politische Überzeugung nur im Parlament werben und kämpfen könne.[8][9]

Bosbach spielt gelegentlich beim FC Bundestag mit.

[KLAUS]

Heute fehlt einfach die alte Politikergarde wie Brand,Schmidt,Wehner,Strauss,Geissler und auch noch Späth.

Sie hatten alle Ecken und Kanten,waren auch nicht ganz Koscher und hatten selbst Leichen im Keller.Aber ihre Politik war noch für das Volk.

[Bernd]

aus meiner Sicht hat Angela Merkel, gegen den Widerstand der SPD-Minister, das einzig richtige getan.
Nicht die Politik hat über die strafrechtliche Verfolgung einer mutmaßlichen Beleidung zu entscheiden, sondern in einer echten Demokratie, nur eine unabhängige Justiz.

Merkel hat lediglich der Justiz die Möglichkeit gegeben, so steht es im Gesetz, in diesem Fall zu ermitteln. Ob Anklage erhoben wird, entscheidet jetzt die Staatsanwaltschaft und nicht die Regierung.

Das von der Presse kein neutraler Kommentar kommt ist doch absolut nachvollziehbar, denn es wird suggeriert es gehe hierbei um Pressefreiheit, dazu von mir ein klares "NEIN" hier geht es um einen Satirebeitrag der die Grenzen des erlaubten überschritten hat.

Das ausgerechnet Erdogan, der die Presse- und Meinungsfreiheit mit Füssen tritt, dieses Mittel zugestanden werden muss, muss jedem echten Demokraten die Galle hochkochen, aber das ist mein Begriff von funktionierender Demokratie.


P.S.
Ich wusste gar nicht das Angela Merkel an der Fälschung von von Guttenbergs Doktorarbeit beteiligt war, wenn sie diesen angeblich abgesägt hat, das hat von Guttenberg schon selber getan.

Ich habe vor Bosbach grossen Respekt, weil er auch mal gegen den Strom schwimmt, wenn es seine Überzeugung ist, aber solche Leute sind leider selten und disqualifizieren sich selber für die ganz großen Aufgaben und Führungsämter.

[Reiner]

Bernd stimme ich hier völlig zu. Ich bin der gleichen Meinung. Aber bei Kubicki lese ich auch mit großem Interesse. Er ist ja selber Anwalt und ich denke das er schon Ahnung von der Materie hat.

Auch Klaus hat Recht wenn er sagt das es Heute keinen Politiker mehr gibt die Mumm haben. Denke da zuerst mal an Schmidt der schon als Senator von Hamburg zum Wohle der Bürger sich über das Gesetz setzte und die Bundeswehr bei der Flutkatastrophe einsetzte. Auch Brand war einer der sich die Zunge schon mal verbrannte aber gerade in der Ostpolitik schon viel bewegte.