Deutsche Schande

[paloma]

Nun, sagen ist das Eine, tun das Andere.

[Reiner]

Diese Worte glaube ich ihr schon, mir hat lediglich so ein Besuch von ihr gefehlt. Das es keine einfache Sache für die Regierung ist ist unbestritten und ich möchte zur Zeit auch kein Politikiker sein. Dennoch glaube ich es schon so gemeint ist. Vergessen darf nur keiner das weder sie noch ein anderer Politiker in Deutschland alleine was Entscheiden kann. Wichtig war einfach das sie vor Ort war und relativ deutliche Worte gefunden hat. Dieser Schritt war bestimmt nicht einfach aber nötig. Die Rechten wird es sicher nicht umstimmen, aber manche Mitläufer machen sich vielleicht nun Gedanken und verhalten sich zumindest neutral. Dann wäre es schon mal ein Teilerfolg.

[Reiner]

Versammlungsverbot in Heidenau rechtswidrig - Landratsamt legt Beschwerde ein.

und unter dem Bild steht "Gericht erklärt Demoverbot in Heidenau für rechtswidrig. (Quelle: dpa)"

http://www.t-online.de/nachrichten/deuts...idrig.html 

Nun wundern sich bestimmt wieder einige warum das der Fall ist. Eigentlich ist es aber völlig normal, denn ein Versammlungsverbot ist nun mal was anderes als ein Demoverbot. Eigentlich hat das Gericht richtig Entschieden, denn ein Versammlungsverbot schließt alle was mit einer Feier oder Veranstaltung zu tun hat aus. In dem Moment auch Fußball oder Tanzveranstaltungen. Ein Demo- Verbot ist wieder spezieller. So sehe ich es.

Es ist zwar Wortklauberei, aber genau diese bringt doch Gesetzeslücken zum Vorschein.