Medien: Pkw-Maut sorgt schon jetzt vor der Einführung für Millionenkosten

[Reiner]

Natürlich wird die Maut kommen. Und wie die Aussieht weis seit Jahren jeder (ausser Dobrindt angeblich). Sie kommt für alle wie damals auch die LKW- Maut. Die ist Konform.

[Reiner]

Ich könnte jetzt schon darauf eine Wette abschließen das es spätestens nächstes Jahr von Dobrindt heißt das nun die PKW Maut für alle kommen muss. Die geplante kann nicht kommen weil sie gegen EU Recht verstößt und ohne hat er das Geld nicht.

http://www.t-online.de/nachrichten/deuts...eiten.html 

Wie sang Rudi Carell mal so treffend?

https://www.youtube.com/watch?v=HGT3oKAv1fs &list=RDHGT3oKAv1fs#t=0

[Wadlbeisser]

die frage die sich mir dabei stellt ist warum es dann in Österreich geht?

[Reiner]

Ganz einfach, weil in Österreich auch das eigene Volk bezahlt. Sobald hier auch die Deutschen bezahlen müssen hat die EU nichts gegen eine Maut.

[Wadlbeisser]

und warum geht man dann in Deutschland nicht her und senkt die KFZ steuer um den betrag was die maut kostet?

[Ritchie]

Icon: Weil das ja dann für die Deutschen kostenneutral wäre - und das, nur das, ist mit dem EU-Recht nicht vereinbar.

[Reiner]

So ist es Ritchie. Hätte Dobrindt das nicht gesagt wäre sie durch und wenn Deutschland später die KFZ- Steuer gesenkt hätte ohne diese Begründung wäre alles erledigt.

[Ritchie]

Richtig, Reiner! Kostenneutral geht nicht - aber die KFZ-Steuer nachträglich auf, sagen wir mal, 10 % senken, da hätte die EU nichts machen können.

[Reiner]

Genau so ist es, aber er selber hat es ja ausgeplaudert. Somit war die EU von ihm selber Vorgewarnt. Nun lässt sich darüber streiten ob Absicht oder nicht. Wenn er es gewusst hat hat er die Deutschen Bürger absichtlich getäuscht (was man anderen Politikern ja immer Vorwirft). Hat er das nicht berechnet ist er als Politiker das Unfähigste was ich bis jetzt kennenlernte.

[KLAUS]

Es glaubt doch keiner im ernst daran,das einmal beschlossene Geldquellen geschlossen werden um den Bürger zu entlasten,siehe Soli.