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Gibt es erst 2018 eine neue Bundesregierung?
#1
Mammut-Verhandlungen erwartet
Gibt es erst 2018 eine neue Bundesregierung?
13.10.2017, 14:17 Uhr | Daniel Fersch, t-online.de

Die Verhandlungen über eine Koalition aus CDU, CSU, FDP und Grünen werden kompliziert und langwierig, sagen die Politiker aller beteiligten Parteien. Ob und vor allem wann die Jamaika-Koalition zustande kommt, ist offen: Unter Umständen könnte die neue Bundesregierung sogar erst im neuen Jahr gebildet werden.

Als erste prominente Vertreterin der Jamaika-Parteien deutete FDP-Vizechefin Katja Suding diese Möglichkeit an. "Für mich ist Weihnachten kein Datum, das man unbedingt erreichen muss, wenn man dafür in Kauf nimmt, dass wichtige Dinge nicht klar geregelt sind", sagte Suding. Wie lange verhandelt werde, sei am Ende nicht entscheidend. "Wichtig ist, dass wir eine stabile Regierung bilden. Da geht Gründlichkeit vor Schnelligkeit."

Keine Frist zur Regierungsbildung

Im Grundgesetz ist keine Frist für die Bildung einer neuen Bundesregierung vorgesehen. Festgelegt ist jedoch, dass der Bundestag spätestens 30 Tage nach der Wahl zu seiner konstituierenden Sitzung zusammentreten muss. In augenblicklichen Fall wird diese Frist bis zum letzten Tag ausgenutzt: Der neue Bundestag wird am 24. Oktober stattfinden.

Zuvor sollen in der kommenden Woche die ersten Sondierungen zwischen den Parteien stattfinden. Diese Gespräche sind aber nur der erste Schritt auf dem Weg zu einer Koalition: Erst wenn die Partner dabei das Gefühl bekommen, dass ein gemeinsamer inhaltlicher Nenner möglich ist, können die formalen Verhandlungen beginnen.

Gelingt dabei der Abschluss eines Koalitionsvertrages, geht dieser noch einmal zur Bestätigung zurück an die Parteien. Bei den Grünen ist etwa eine Urabstimmung aller Parteimitglieder über die Inhalte des Regierungsvertrags vorgesehen. So eine Urwahl braucht Zeit. Vor diesem Hintergrund klingt die Einschätzung von Suding gar nicht mehr unwahrscheinlich.

Quelle:
http://www.t-online.de/nachrichten/deuts...rung-.html 
Mit freundlichen Grüßen von Ritchie Schilder
Der Klügere gibt solange nach, bis er merkt, dass er der Dümmere ist.
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Gibt es erst 2018 eine neue Bundesregierung? - von Ritchie - 14.10.2017 - 14:47

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