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Gibt es erst 2018 eine neue Bundesregierung? - Ritchie - 14.10.2017
Mammut-Verhandlungen erwartet
Gibt es erst 2018 eine neue Bundesregierung?
13.10.2017, 14:17 Uhr | Daniel Fersch, t-online.de
Die Verhandlungen über eine Koalition aus CDU, CSU, FDP und Grünen werden kompliziert und langwierig, sagen die Politiker aller beteiligten Parteien. Ob und vor allem wann die Jamaika-Koalition zustande kommt, ist offen: Unter Umständen könnte die neue Bundesregierung sogar erst im neuen Jahr gebildet werden.
Als erste prominente Vertreterin der Jamaika-Parteien deutete FDP-Vizechefin Katja Suding diese Möglichkeit an. "Für mich ist Weihnachten kein Datum, das man unbedingt erreichen muss, wenn man dafür in Kauf nimmt, dass wichtige Dinge nicht klar geregelt sind", sagte Suding. Wie lange verhandelt werde, sei am Ende nicht entscheidend. "Wichtig ist, dass wir eine stabile Regierung bilden. Da geht Gründlichkeit vor Schnelligkeit."
Keine Frist zur Regierungsbildung
Im Grundgesetz ist keine Frist für die Bildung einer neuen Bundesregierung vorgesehen. Festgelegt ist jedoch, dass der Bundestag spätestens 30 Tage nach der Wahl zu seiner konstituierenden Sitzung zusammentreten muss. In augenblicklichen Fall wird diese Frist bis zum letzten Tag ausgenutzt: Der neue Bundestag wird am 24. Oktober stattfinden.
Zuvor sollen in der kommenden Woche die ersten Sondierungen zwischen den Parteien stattfinden. Diese Gespräche sind aber nur der erste Schritt auf dem Weg zu einer Koalition: Erst wenn die Partner dabei das Gefühl bekommen, dass ein gemeinsamer inhaltlicher Nenner möglich ist, können die formalen Verhandlungen beginnen.
Gelingt dabei der Abschluss eines Koalitionsvertrages, geht dieser noch einmal zur Bestätigung zurück an die Parteien. Bei den Grünen ist etwa eine Urabstimmung aller Parteimitglieder über die Inhalte des Regierungsvertrags vorgesehen. So eine Urwahl braucht Zeit. Vor diesem Hintergrund klingt die Einschätzung von Suding gar nicht mehr unwahrscheinlich.
Quelle:
http://www.t-online.de/nachrichten/deutschland/bundestagswahl/id_82477600/gibt-es-erst-2018-eine-neue-bundesregierung-.html
RE: Gibt es erst 2018 eine neue Bundesregierung? - Reiner - 14.10.2017
Ich sage mal so, dass es sehr schwer wird war eigentlich klar denn es dauerte ja schon seine Zeit bis sich die CDU und CSU einig waren. Und was kam dabei raus? Absolut gar nichts denn die 200.000 Flüchtlinge wurden ja seit dem Deal mit Erdowahn bei weitem nicht erreicht. Außerdem werden eh wieder mehr Aufgenommen wenn es die Situation erfordert.
Dazu kommt das in Syrien der IS so gut wie besiegt ist denn in Rakka sind nur noch Ausländer die für die Terroristen kämpfen. Somit geht die Flüchtlingszahl demnächst automatisch zurück. Und der Kompromiss zwischen CDU und CSU ist nichts als Augenwäscherei. Jetzt erst können auch die Koalitionsverhandlungen der Union mit der FDP und den Grünen beginnen. Und da wird sich die Union noch die Zähne ausbeissen.
Und ohne Regierung stehen wir ja auch nicht da denn das läuft auch ohne "neue" weiter bis sie steht.
RE: Gibt es erst 2018 eine neue Bundesregierung? - Ritchie - 14.10.2017
Sicher wird diese Regierungsbildung schwer...,
sehr viele Gegensätze müssen da zusammen gebracht werden.
Und - klar - das geht am besten - oder nur - ohne Termindruck.
Trotzdem: Wäre es nicht besser, für diese Regierungsbildung einen Zeitrahmen vorzugeben?
Ich nenne als Beispiel mal 6 Monate nach dem Wahltag.
Gibt es dann immer noch keine neue Regierung, kommt es zwingend zu Neuwahlen - sagen wir nochmal 2 Monate später.
Dann hätten wir 8 Monate eine kommissarische Regierung.
Ich denke, dass ist lange genug.