12.02.2018 - 16:37
Die Alle-Optionen-offen-Kanzlerin
Merkels Verwirrspiel um eine Minderheitsregierung
Bisher hat Angela Merkel sich klar gegen eine Minderheitsregierung ausgesprochen. In einem Interview fallen jedoch Sätze, die skeptisch machen. Oder meint Merkel etwas ganz anderes?
In der SPD herrscht Chaos, in der CDU wächst die Unzufriedenheit über den ausgehandelten Koalitionsvertrag, der der Union schmerzliche Machtverluste zumuten würde. Dazu ist längst nicht sicher, wie der SPD-Mitgliederentscheid über den Koalitionsvertrag ausfällt. Ein Scheitern der großen Koalition ist immer noch möglich. Eine mögliche Alternative: eine Minderheitsregierung mit wechselnden Mehrheiten. Bisher hielt Angela Merkel nichts davon, könnte nun aber ihre Meinung geändert haben.
Im ZDF-Interview bei "Berlin direkt" am Sonntag erklärte die Bundeskanzlerin, auf ein mögliches Scheitern von Schwarz-Rot angesprochen: "Dann gehe ich zum Bundespräsidenten und dann kommt wieder der Artikel 63 der Verfassung ins Spiel und dann muss er jemanden vorschlagen. Und dafür stehe ich zur Verfügung." Ein klares Ja der Kanzlerin zu einer Minderheitsregierung? Nicht unbedingt. Merkel hält sich mit ihren Aussagen wie so oft alle Optionen offen. Die möglichen Szenarien:
Quelle:
http://www.t-online.de/nachrichten/deuts...erung.html
Merkels Verwirrspiel um eine Minderheitsregierung
Bisher hat Angela Merkel sich klar gegen eine Minderheitsregierung ausgesprochen. In einem Interview fallen jedoch Sätze, die skeptisch machen. Oder meint Merkel etwas ganz anderes?
In der SPD herrscht Chaos, in der CDU wächst die Unzufriedenheit über den ausgehandelten Koalitionsvertrag, der der Union schmerzliche Machtverluste zumuten würde. Dazu ist längst nicht sicher, wie der SPD-Mitgliederentscheid über den Koalitionsvertrag ausfällt. Ein Scheitern der großen Koalition ist immer noch möglich. Eine mögliche Alternative: eine Minderheitsregierung mit wechselnden Mehrheiten. Bisher hielt Angela Merkel nichts davon, könnte nun aber ihre Meinung geändert haben.
Im ZDF-Interview bei "Berlin direkt" am Sonntag erklärte die Bundeskanzlerin, auf ein mögliches Scheitern von Schwarz-Rot angesprochen: "Dann gehe ich zum Bundespräsidenten und dann kommt wieder der Artikel 63 der Verfassung ins Spiel und dann muss er jemanden vorschlagen. Und dafür stehe ich zur Verfügung." Ein klares Ja der Kanzlerin zu einer Minderheitsregierung? Nicht unbedingt. Merkel hält sich mit ihren Aussagen wie so oft alle Optionen offen. Die möglichen Szenarien:
Quelle:
http://www.t-online.de/nachrichten/deuts...erung.html
Mit freundlichen Grüßen von Ritchie
Der Klügere gibt solange nach, bis er merkt, dass er der Dümmere ist.
Der Klügere gibt solange nach, bis er merkt, dass er der Dümmere ist.