SPD im Schleudergang
Genossen vermiesen Nahles den Start
13.02.2018, 21:03 Uhr | dpa, pdi
Martin Schulz ist als SPD-Chef und Kanzlerkandidat gescheitert, nun tritt er ab. Doch die Basis rebellierte gegen die zunächst geplante sofortige Übernahme durch Andrea Nahles. Stattdessen übernimmt vorerst Olaf Scholz. Ein schlechtes Omen für die Groko?
Da steht er ein letztes Mal als SPD-Chef im Schatten der Willy-Brandt-Skulptur. Selten ist ein Politiker so hoch geflogen und so tief gefallen. Es ist schon eine Untertreibung, wenn Martin Schulz nun sagt: "Es ist ein bisweilen schwieriges Amt." Er scheide ohne Bitterkeit und Groll. "Ich habe in diesem Amt Höhen und Tiefen erlebt, wie man sie in der Politik in dieser Form selten erlebt."
Am Dienstag, den 13. Februar 2018, ist um 18.41 Uhr eine besonders seltsame Episode in der Geschichte der deutschen Sozialdemokratie zu Ende. Schulz sagt, das Präsidium habe einstimmig Andrea Nahles als seine Nachfolgerin vorgeschlagen, sie soll auf einem Sonderparteitag am 22. April in Wiesbaden gewählt werden. Aber, und das lässt Schulz bewusst aus, sie wird anders als geplant nicht sofort kommissarisch übernehmen. Denn hier hat sich der nächste Proteststurm entwickelt.
"Es geht nicht in die Hose"
Weil viele Parteigliederungen nicht vor vollendete Tatsachen gestellt werden wollten, und es womöglich mehrere Gegenkandidaten geben wird, übernimmt zunächst der SPD-Vizechef, Hamburgs Erster Bürgermeister Olaf Scholz, kommissarisch bis April die Führung. Eigentlich sollte Nahles sofort ran. Als Nahles und Scholz - nach Schulz - die Lösung vorstellen, hat sie kaum noch eine Stimme. Sie könne gut damit leben, krächzt sie. Sie begreife es als große Ehre, einstimmig für den Vorsitz nominiert worden zu sein.
Es ist Schleudergang für die SPD derzeit, nun muss Nahles auf Ochsentour durch Deutschland, um die Mitglieder für eine Zustimmung zur großen Koalition zu gewinnen. "Es geht nicht in die Hose", sagt sie. "Und mein Schicksal verknüpfe ich mit goa nix." Aber eines ist sicher derzeit bei der SPD: nichts.
Es ist eine gewisse Ironie der Geschichte. Andrea Nahles war 1995 als Juso-Chefin beim Parteitag in Mannheim am Sturz Rudolf Scharpings durch Oskar Lafontaine beteiligt. 2005 brachte sie - auch mitten in einer Regierungsbildung - Franz Müntefering zu Fall, weil sie gegen seinen Generalsekretär-Kandidaten antrat und gewann. Nun, beim dritten Abgang eines SPD-Chefs, an dem sie beteiligt ist, will sie selbst übernehmen. Doch so ist das in diesen Chaos-Tagen bei der SPD: Der Plan funktioniert nicht ganz, auch Nahles hat sich verkalkuliert.
Brisante Vorgeschichte
Nahles' Vorgeschichte ist wichtig, um zu verstehen, warum die Frau aus der Vulkaneifel noch nicht als große Aufbruch-Hoffnung gesehen wird. Und warum sie mit der Flensburger Oberbürgermeisterin Simone Lange bereits eine Gegenkandidatin bekommen hat. Denn die Genossen beklagen bei ihr nun die gleichen Muster wie in alten Zeiten: Intransparenz bei Personalentscheidungen, Absprachen in kleinen Zirkeln – von oben herab, ohne Basismitsprache.
Am Dienstag, vor der Vorstandssitzung, in der sie eigentlich das Zepter sofort übernehmen sollte, kamen aus den Landesverbänden Schleswig-Holstein, Berlin und Sachsen-Anhalt Forderungen, dass Nahles nicht zur kommissarischen SPD-Chefin bestimmt werden solle. Der Druck wurde zu groß. Bisher gab es so ein Interregnum zwei Mal – und jeweils übernahmen bis zum Sonderparteitag Vizevorsitzende: 1993 Johannes Rau nach dem Rücktritt von Björn Engholm. Und 2008 Frank-Walter Steinmeier nach dem Sturz von Kurt Beck am Schwielowsee.
Quelle:
http://www.t-online.de/nachrichten/deuts...start.html
Genossen vermiesen Nahles den Start
13.02.2018, 21:03 Uhr | dpa, pdi
Martin Schulz ist als SPD-Chef und Kanzlerkandidat gescheitert, nun tritt er ab. Doch die Basis rebellierte gegen die zunächst geplante sofortige Übernahme durch Andrea Nahles. Stattdessen übernimmt vorerst Olaf Scholz. Ein schlechtes Omen für die Groko?
Da steht er ein letztes Mal als SPD-Chef im Schatten der Willy-Brandt-Skulptur. Selten ist ein Politiker so hoch geflogen und so tief gefallen. Es ist schon eine Untertreibung, wenn Martin Schulz nun sagt: "Es ist ein bisweilen schwieriges Amt." Er scheide ohne Bitterkeit und Groll. "Ich habe in diesem Amt Höhen und Tiefen erlebt, wie man sie in der Politik in dieser Form selten erlebt."
Am Dienstag, den 13. Februar 2018, ist um 18.41 Uhr eine besonders seltsame Episode in der Geschichte der deutschen Sozialdemokratie zu Ende. Schulz sagt, das Präsidium habe einstimmig Andrea Nahles als seine Nachfolgerin vorgeschlagen, sie soll auf einem Sonderparteitag am 22. April in Wiesbaden gewählt werden. Aber, und das lässt Schulz bewusst aus, sie wird anders als geplant nicht sofort kommissarisch übernehmen. Denn hier hat sich der nächste Proteststurm entwickelt.
"Es geht nicht in die Hose"
Weil viele Parteigliederungen nicht vor vollendete Tatsachen gestellt werden wollten, und es womöglich mehrere Gegenkandidaten geben wird, übernimmt zunächst der SPD-Vizechef, Hamburgs Erster Bürgermeister Olaf Scholz, kommissarisch bis April die Führung. Eigentlich sollte Nahles sofort ran. Als Nahles und Scholz - nach Schulz - die Lösung vorstellen, hat sie kaum noch eine Stimme. Sie könne gut damit leben, krächzt sie. Sie begreife es als große Ehre, einstimmig für den Vorsitz nominiert worden zu sein.
Es ist Schleudergang für die SPD derzeit, nun muss Nahles auf Ochsentour durch Deutschland, um die Mitglieder für eine Zustimmung zur großen Koalition zu gewinnen. "Es geht nicht in die Hose", sagt sie. "Und mein Schicksal verknüpfe ich mit goa nix." Aber eines ist sicher derzeit bei der SPD: nichts.
Es ist eine gewisse Ironie der Geschichte. Andrea Nahles war 1995 als Juso-Chefin beim Parteitag in Mannheim am Sturz Rudolf Scharpings durch Oskar Lafontaine beteiligt. 2005 brachte sie - auch mitten in einer Regierungsbildung - Franz Müntefering zu Fall, weil sie gegen seinen Generalsekretär-Kandidaten antrat und gewann. Nun, beim dritten Abgang eines SPD-Chefs, an dem sie beteiligt ist, will sie selbst übernehmen. Doch so ist das in diesen Chaos-Tagen bei der SPD: Der Plan funktioniert nicht ganz, auch Nahles hat sich verkalkuliert.
Brisante Vorgeschichte
Nahles' Vorgeschichte ist wichtig, um zu verstehen, warum die Frau aus der Vulkaneifel noch nicht als große Aufbruch-Hoffnung gesehen wird. Und warum sie mit der Flensburger Oberbürgermeisterin Simone Lange bereits eine Gegenkandidatin bekommen hat. Denn die Genossen beklagen bei ihr nun die gleichen Muster wie in alten Zeiten: Intransparenz bei Personalentscheidungen, Absprachen in kleinen Zirkeln – von oben herab, ohne Basismitsprache.
Am Dienstag, vor der Vorstandssitzung, in der sie eigentlich das Zepter sofort übernehmen sollte, kamen aus den Landesverbänden Schleswig-Holstein, Berlin und Sachsen-Anhalt Forderungen, dass Nahles nicht zur kommissarischen SPD-Chefin bestimmt werden solle. Der Druck wurde zu groß. Bisher gab es so ein Interregnum zwei Mal – und jeweils übernahmen bis zum Sonderparteitag Vizevorsitzende: 1993 Johannes Rau nach dem Rücktritt von Björn Engholm. Und 2008 Frank-Walter Steinmeier nach dem Sturz von Kurt Beck am Schwielowsee.
Quelle:
http://www.t-online.de/nachrichten/deuts...start.html
Mit freundlichen Grüßen von Ritchie 
Viele wollen zurück zur Natur, aber die wenigsten zu Fuß.
Viele wollen zurück zur Natur, aber die wenigsten zu Fuß.