12.12.2017 - 22:04
Das Thema hier ist, ob eine KoKo, eine Kooperations-Koaltion, eine gute Alternative zur GroKo, der Großen Koalition ist. Ich meine ja...
Die KoKo ist mMn besser als die Duldung einer Minderheitsregierung und flexibler wie eine GroKo. Das wird im Eingangsartikel recht gut dargestellt.
Bei einer GroKo wird quasi alles, in der Praxis möglichst viel, vorher abgesprochen und festgelegt. Bei einer KoKo sind es deutlich weniger Schwerpunkte, der überwiegende Rest bleibt weiterhin frei verhandelbar. Bei einer Minderheitsregierung muss alles im Parlament verhandelt werden.
Je mehr frei verhandelt werden muss, um so unsicher ist die Regierung, bzw. um es positiv auszudrücken, um so flexibler muss sie reagieren.
Unsere Nachbarstaaten, die EU, unsere Verbündeten, Wirtschaftspartner sind auf eine verlässliche deutsche Regierungspolitik angewiesen. Auch da wäre eine KoKo in Berlin ein akzeptabler Kompromiss, wenn die "richtigen Schwerpunkte" vorher festgelegt werden.
Welche Punkte das genau sind: Da muss ich dem Wissen der Politiker etc. vertrauen.
Aber eins ist noch und besonders wichtig: Die Verlässlichkeit der verantwortlichen Politiker.
Verlässlichkeit bedeutet die Einhaltung der verabredeten Punkte. Und da hat aktuell der Bundeslandwirtschaftsminister Herr Christian Schmidt (CSU) völlig versagt und gegen die Vereinbarungen im Koalitionsvertrag auf eigene Faust zugestimmt, dass das Umweltgift Glyphosat weitere 5 Jahre in der EU verwendet etc. werden darf.
Diese Zustimmung ist auch gegen die Interessen der deutschen Bürger (auch ohne sie in einer Umfrage befragt zu haben).
Immer mehr Gifte - egal wie man sie nennt - werden auf den Kulturböden aufgebracht.
Immer mehr Insekten, Bienen, in der Folge Vögel, andere Tiere sterben aus...
Immer mehr Gifte werden vom Menschen über die Nahrungskette aufgenommen.
Immer mehr, auch jüngere Menschen, erkranken und sterben an Krebs.
Glyphosat ist laut WHO (Weltgesundheitsorganisation) sehr wahrscheinlich krebserregend - und sowieso ein hochwirksames Gift.
Jeder Minister ist laut Eid verpflichtet sein Wirken auf das Wohl des Staates und seiner Bürger auszurichten.
Christian Schmidt hat gegen diesen Eid verstoßen..
Er wurde dafür von "seiner" Regierungschefin getadelt. Mehr ist ihm nicht passiert... Auch Angela Merkel war mit der weiteren Zulassung des Giftes Glyphosat einverstanden.
Die neue Landwirtschaftsministerin in Niedersachsen, Frau Otte-Kinast, begrüßte ebenfalls dieses Ergebnis.
Herr Schmidt, Frau Merkel und Frau Otte-Kinast sind Unionspolitiker...
Abschließend: Wen sollen die Bürger wählen, wenn sich die verantwortlichen Politiker so verhalten und sich als unverlässlich erweisen?
Die KoKo ist mMn besser als die Duldung einer Minderheitsregierung und flexibler wie eine GroKo. Das wird im Eingangsartikel recht gut dargestellt.
Bei einer GroKo wird quasi alles, in der Praxis möglichst viel, vorher abgesprochen und festgelegt. Bei einer KoKo sind es deutlich weniger Schwerpunkte, der überwiegende Rest bleibt weiterhin frei verhandelbar. Bei einer Minderheitsregierung muss alles im Parlament verhandelt werden.
Je mehr frei verhandelt werden muss, um so unsicher ist die Regierung, bzw. um es positiv auszudrücken, um so flexibler muss sie reagieren.
Unsere Nachbarstaaten, die EU, unsere Verbündeten, Wirtschaftspartner sind auf eine verlässliche deutsche Regierungspolitik angewiesen. Auch da wäre eine KoKo in Berlin ein akzeptabler Kompromiss, wenn die "richtigen Schwerpunkte" vorher festgelegt werden.
Welche Punkte das genau sind: Da muss ich dem Wissen der Politiker etc. vertrauen.
Aber eins ist noch und besonders wichtig: Die Verlässlichkeit der verantwortlichen Politiker.
Verlässlichkeit bedeutet die Einhaltung der verabredeten Punkte. Und da hat aktuell der Bundeslandwirtschaftsminister Herr Christian Schmidt (CSU) völlig versagt und gegen die Vereinbarungen im Koalitionsvertrag auf eigene Faust zugestimmt, dass das Umweltgift Glyphosat weitere 5 Jahre in der EU verwendet etc. werden darf.
Diese Zustimmung ist auch gegen die Interessen der deutschen Bürger (auch ohne sie in einer Umfrage befragt zu haben).
Immer mehr Gifte - egal wie man sie nennt - werden auf den Kulturböden aufgebracht.
Immer mehr Insekten, Bienen, in der Folge Vögel, andere Tiere sterben aus...
Immer mehr Gifte werden vom Menschen über die Nahrungskette aufgenommen.
Immer mehr, auch jüngere Menschen, erkranken und sterben an Krebs.
Glyphosat ist laut WHO (Weltgesundheitsorganisation) sehr wahrscheinlich krebserregend - und sowieso ein hochwirksames Gift.
Jeder Minister ist laut Eid verpflichtet sein Wirken auf das Wohl des Staates und seiner Bürger auszurichten.
Christian Schmidt hat gegen diesen Eid verstoßen..
Er wurde dafür von "seiner" Regierungschefin getadelt. Mehr ist ihm nicht passiert... Auch Angela Merkel war mit der weiteren Zulassung des Giftes Glyphosat einverstanden.
Die neue Landwirtschaftsministerin in Niedersachsen, Frau Otte-Kinast, begrüßte ebenfalls dieses Ergebnis.
Herr Schmidt, Frau Merkel und Frau Otte-Kinast sind Unionspolitiker...
Abschließend: Wen sollen die Bürger wählen, wenn sich die verantwortlichen Politiker so verhalten und sich als unverlässlich erweisen?
Mit freundlichen Grüßen von Ritchie 
Der Klügere gibt solange nach, bis er merkt, dass er der Dümmere ist.
Der Klügere gibt solange nach, bis er merkt, dass er der Dümmere ist.