Sportquatschforum

SPD-Chef Schulz wirbt für neuen Weg
Alles, nur keine Große Koalition
12.12.2017, 06:44 Uhr | dpa, pdi

In der SPD wird angesichts des Widerstandes gegen eine große Koalition eine für Deutschland ganz neue Form der Regierungszusammenarbeit geprüft. Parteichef Martin Schulz erläuterte nach Teilnehmerangaben in der Fraktionssitzung am Montagabend ein Modell, bei dem nur bestimmte Kernprojekte im Koalitionsvertrag verankert werden. Andere bleiben bewusst offen, damit sie im Bundestag diskutiert und ausverhandelt werden können. Das würde Raum geben zur Profilierung - und zu wechselnden Mehrheiten.

"Wir waren sehr stark gebunden"

Ein Sprecher betonte, das sei einer von mehreren denkbaren Wegen. Die Idee einer Kooperationskoalition ("KoKo") stammt von der Parteilinken. Der Sprecher der Parlamentarischen Linken, Matthias Miersch, sagte: "Wir waren sehr, sehr stark an die Bundesregierung gebunden." In Teilen der SPD wird der Koalitionsvertrag mit der Union von 2013 heute kritisch gesehen.

Auf 185 Seiten wurde alles bis ins letzte Detail verhandelt und dann vier Jahre lang in Gesetze gegossen - am Ende war vielen Bürgern nicht klar, wer zum Beispiel für die Durchsetzung des Mindestlohns verantwortlich war. Die SPD fürchtet, wieder als Verlierer aus einer "GroKo" heraus zu gehen. Wenn bestimmte Themen offen bleiben, könnte sie - so das Kalkül - beim Ringen um Projekte deutlicher machen, wer wofür steht und was auf wessen Betreiben durchgesetzt wird, notfalls auch mit anderen Mehrheiten. Als ein Beispiel gilt die gegen die Union durchgesetzte Ehe für alle.

Treffen zwischen Union und SPD

Miersch betonte, die SPD sei mit so einem Modell (Kooperationskoalition) viel freier, es werde nicht wie bisher "penibel aufgeschrieben, was wir in allen Fachbereichen machen". CDU, CSU und SPD seien nur noch als ein einziger monolithischer Block wahrgenommen worden und die SPD habe Anträge von Linken und Grünen aus Koalitionsräson ablehnen müssen, "obwohl sie in unserem eigenen Wahlprogramm standen".

Miersch betonte: "Wir haben dann die Freiheiten auch jenseits einer solchen Zusammenarbeit wirklich mit anderen Fraktionen zu stimmen." Es gehe um fünf bis zehn Projekte, die man gemeinsam verabredet und durchsetzt, darunter sicher der Bundeshaushalt. "Ich würde es eine Kooperation nennen, das ist viel freier als eine Koalition." Ein Abgeordneter meinte dazu: "Das wäre eventuell eine Brücke, über die viele in der SPD gehen könnten."

Quelle:
http://www.t-online.de/nachrichten/deuts...n-weg.html

Ich bin klein Politiker und politisch auch nur am Rande intzeressiert, aber :
Solange es Parteien im Bundestag gibt, die gar nicht regieren wollen, sondern es sich lieber im Sessel der Opposition bequem machen, wird es keine gute Regierung geben. Auch im Sport sieht man ja, dass es einfacher ist, zu moderieren und kritisieren, als zu spielen.
Parteien, die sich um die Kanzlerschaft bewerben, dann aber plötztlich gar nicht mehr regieren wollen, weil sie den Kanzler nicht stellen konnten, sind für mich völlig unglaubwürdig. Eine große Koalition wäre mit diesen Hintgergedanken in allen Varianten sowieso zum Scheitern verdonnert.
Der neue Vorschlag der SPD ähnelt dem Rosinenrauspicken der Engländer beim Brexit. So wird das nichts.

Deutschland schafft sich immer mehr ab und unsere Politiker merken es nicht.

Klaus, ich widerspreche dir mal: Deutschland schafft sich nicht ab, die regierenden deutschen Politiker in Berlin schaffen Deutschland ab.
Für mich ein wichtiger Unterschied.

Immer mehr Menschen suchen eine Alternative für diese regierenden Politiker und ein nicht geringer Prozentsatz der Wähler glaubt, diese Alternative in der AfD gefunden zu haben.
Eine wirkliche Alternative hat ein für viele Bundesbürger passendes Wahlprogramm und ist bei Bedarf nach der Wahl auch bereit, Regierungsverantwortung zu übernehmen.

Beides trifft auf die AfD nicht zu, daher ist sie auch keine echte Alternative, wurde aber trotzdem gewählt.

Es wurden auch andere Parteien gewählt. Die meisten Stimmen haben die Unionsparteien bekommen, sie stellen sich daher der Verantwortung erneut die Regierung zu bilden. An zweiter Stelle folgt die SPD, die zur Kenntnis genommen hat, dass der Wähler einer "Großen Koalition" viele Stimmen entzogen hat, sowohl CDU/CSU als auch der SPD.

Die Grünen und die Linke sind weiter dabei, dazu kommt die AfD neu dazu und ja richtig, wieder dabei ist die FDP.

Ich gehe mal davon aus, dass die Wähler der FDP sich von dieser Partei eine bessere Regierungspolitik versprochen haben. Union und FDP haben ja lange Zeit in der Geschichte der BRD gepasst.
"Ausgerechnet" die FDP bricht dann die Sondierungsgespräche ab...

Jetzt ist die SPD gefragt, zu retten was zu retten ist. Und einer Angela Merkel erneut auf den Regierungssitz zu verhelfen, deren Politik (sie war und ist als Regierungschefin dafür verantwortlich) letztlich zu dem augenblicklichen Dilemma geführt hat.

Das Thema hier ist, ob eine KoKo, eine Kooperations-Koaltion, eine gute Alternative zur GroKo, der Großen Koalition ist. Ich meine ja...

Die KoKo ist mMn besser als die Duldung einer Minderheitsregierung und flexibler wie eine GroKo. Das wird im Eingangsartikel recht gut dargestellt.

Bei einer GroKo wird quasi alles, in der Praxis möglichst viel, vorher abgesprochen und festgelegt. Bei einer KoKo sind es deutlich weniger Schwerpunkte, der überwiegende Rest bleibt weiterhin frei verhandelbar. Bei einer Minderheitsregierung muss alles im Parlament verhandelt werden.

Je mehr frei verhandelt werden muss, um so unsicher ist die Regierung, bzw. um es positiv auszudrücken, um so flexibler muss sie reagieren.

Unsere Nachbarstaaten, die EU, unsere Verbündeten, Wirtschaftspartner sind auf eine verlässliche deutsche Regierungspolitik angewiesen. Auch da wäre eine KoKo in Berlin ein akzeptabler Kompromiss, wenn die "richtigen Schwerpunkte" vorher festgelegt werden.
Welche Punkte das genau sind: Da muss ich dem Wissen der Politiker etc. vertrauen.

Aber eins ist noch und besonders wichtig: Die Verlässlichkeit der verantwortlichen Politiker.
Verlässlichkeit bedeutet die Einhaltung der verabredeten Punkte. Und da hat aktuell der Bundeslandwirtschaftsminister Herr Christian Schmidt (CSU) völlig versagt und gegen die Vereinbarungen im Koalitionsvertrag auf eigene Faust zugestimmt, dass das Umweltgift Glyphosat weitere 5 Jahre in der EU verwendet etc. werden darf.

Diese Zustimmung ist auch gegen die Interessen der deutschen Bürger (auch ohne sie in einer Umfrage befragt zu haben).
Immer mehr Gifte - egal wie man sie nennt - werden auf den Kulturböden aufgebracht.
Immer mehr Insekten, Bienen, in der Folge Vögel, andere Tiere sterben aus...
Immer mehr Gifte werden vom Menschen über die Nahrungskette aufgenommen.
Immer mehr, auch jüngere Menschen, erkranken und sterben an Krebs.

Glyphosat ist laut WHO (Weltgesundheitsorganisation) sehr wahrscheinlich krebserregend - und sowieso ein hochwirksames Gift.

Jeder Minister ist laut Eid verpflichtet sein Wirken auf das Wohl des Staates und seiner Bürger auszurichten.
Christian Schmidt hat gegen diesen Eid verstoßen..

Er wurde dafür von "seiner" Regierungschefin getadelt. Mehr ist ihm nicht passiert... Auch Angela Merkel war mit der weiteren Zulassung des Giftes Glyphosat einverstanden.
Die neue Landwirtschaftsministerin in Niedersachsen, Frau Otte-Kinast, begrüßte ebenfalls dieses Ergebnis.

Herr Schmidt, Frau Merkel und Frau Otte-Kinast sind Unionspolitiker...

Abschließend: Wen sollen die Bürger wählen, wenn sich die verantwortlichen Politiker so verhalten und sich als unverlässlich erweisen?

Ich verurteile das Verhalten von Schmid ebenfalls und hätte erwartet, dass er von der Kanzlerin in die Wüste geschickt worden wäre.
An der Entscheidung in Brüssel hätte dies aber gar nichts geändert. Auch bei der vereinbarten Stimmenthaltung (zu der ja auch die SPD genickt hat), wäre von den anderen europäischen Ländern mehrheitlich der Einsatz von Glyphost für weitere 5 Jahre verlängert worden. Also geändert hätte sich nichts
Zur KOKO oder wie immer man diesen Blödsinn taufen will kann ich nur mutmassen, dass dies für die SPD der Befreiungsschlag wäre. Sie könnten, wie in der GROKO auch, alles andere blockieren mit dem Hintergedanken Neuwahlen zu erzwingen, denn fdas war ja ihr Wunsch. Für mich keine Lösung. Allerdings habe auch ich keinerlei befriedigende Lösung parat.

"KoKo" kommt als Abkürzung von mir...
Wie dargestellt, sehe ich es als Kompromiss, wenn eine GroKo nicht wieder gewollt und die Duldung einer Minderheitsregierung der Union deutlich unzuverlässiger ist.
Eine Duldung bedeutet dann ja, dass "jede" Entscheidung mit dem Parlament neu verhandelt werden muss, um eine Mehrheit zu bekommen.

Ob bei einer "KoKo" 5, 10, 20 oder mehr Punkte fest vereinbart werden - ob der Unterschied zur GroKo am Ende wirklich so groß ist...
Dass ist eine Sache der Politiker, die ja jetzt darüber sprechen und verhandeln wollen.

Die Sondierungsgespräche zwischen CDU/CSU und SPD sind zwar erfolgreich verlaufen und einer erneuten GrKo würde nichts im Wege stehen wenn,ja wenn ..... .

Mögliches "Nein" zur Großen Koalition
Aus der SPD-Spitze bliebe keiner mehr übrig

Sollte der Parteitag gegen Koalitionsverhandlungen stimmen, wäre das gesamte Spitzenpersonal der Partei beschädigt. Nur einer aus der Führungsriege könnte übrig bleiben.

Nur auf den ersten Blick streitet die SPD gerade über ein 28-seitiges Sondierungspapier mit der Union; über Krankenkassen und den Spitzensteuersatz. Tatsächlich streiten Unterstützer und Gegner der Großen Koalition, wie der Absturz der Partei in die Bedeutungslosigkeit verhindert werden kann.

Die einen sagen, dass die Sozialdemokratie endgültig ihre Identität als staatstragende Verantwortungspartei verlöre, würde sie sich aus Kalkül vor dem Regieren drücken. Die anderen argumentieren, dass die Sozialdemokratie endgültig ihre Identität als linke Programmpartei verlöre, würde sie einer neuen Großen Koalition zustimmen.

Natürlich wissen beide Seiten nicht, ob es überhaupt einen Ausweg gibt. Aber je bedrohlicher die Lage scheint, desto radikaler werden die Vorschläge – und plötzlich droht noch aus einem anderen Grund das Ende der aktuellen SPD.

Viel wird derzeit über Martin Schulz und seine Zukunft spekuliert. Dabei gehört es zur Jobbeschreibung von Parteivorsitzenden, sich in der Not zu opfern. Doch ein "Nein" zur Großen Koalition hätte weitreichendere Folgen: Es würde beinahe das gesamte aktuelle und künftige Spitzenpersonal der Partei in Frage stellen.

Natürlich wissen beide Seiten nicht, ob es überhaupt einen Ausweg gibt. Aber je bedrohlicher die Lage scheint, desto radikaler werden die Vorschläge – und plötzlich droht noch aus einem anderen Grund das Ende der aktuellen SPD.

Viel wird derzeit über Martin Schulz und seine Zukunft spekuliert. Dabei gehört es zur Jobbeschreibung von Parteivorsitzenden, sich in der Not zu opfern. Doch ein "Nein" zur Großen Koalition hätte weitreichendere Folgen: Es würde beinahe das gesamte aktuelle und künftige Spitzenpersonal der Partei in Frage stellen.

Bei der CSU wurden Widersprüche wegbehauptet

Während bei den Unions-Parteien nach dem Ende der Sondierungen noch nicht einmal eine echte Debatte begann, ob sie genug Erfolge erstritten habe, brach in der SPD ein erbitterter Streit aus. Offensichtlich gehen Union und SPD mit Unzulänglichkeiten und Widersprüchen unterschiedlich um.

In der CSU etwa bekämpften sich Horst Seehofer und Markus Söder ein halbes Jahrzehnt. Dann, plötzlich, einigten sie sich, erklärten Geschlossenheit, und seitdem drang kaum ein Wort des Zwists nach außen. Einigkeit war wichtiger, als nicht umzufallen. Der Widerspruch wurde schlicht: wegbehauptet.

Die Sozialdemokraten dagegen neigten zuletzt dazu, auf den Widersprüchen herumzukauen und dann zu versuchen, sie durch Gegenmaßnahmen aufzuheben – was paradoxerweise dazu führte, dass sie sich noch weiter in Widersprüche verstrickten.
Die SPD lief zu lange sich selbst hinterher

In den Wahlkampf 2013 zog die SPD gegen die ungerechte Gesellschaft. Ohne Erfolg. Das schien zu belegen, dass es den Menschen so schlecht nicht ginge und der SPD wegen der Agenda 2010 nicht geglaubt würde. Also distanzierte sie sich von der Agenda, während die Union begann, deren Erfolge zu preisen.

Nach vier Jahren an der Regierung standen im Wahlkampf 2017 deren Erfolge im Mittelpunkt. Die SPD rutschte noch weiter ab. Sie folgerte: Sie habe sich zu wenig von der Union abgegrenzt. Sie könne in der Großen Koalition nicht bestehen. Und sie habe das Gewinnerthema Europa vernachlässigt.

In der Zwischenzeit war die Partei so lange erfolglos sich selbst hinterhergelaufen, dass sie begann, sich für radikale Schritte zu erwärmen.
Zwei Befreiungsschläge scheiterten schon

Also schlossen Spitzengenossen noch am Wahlabend eine Große Koalition aus. Das war der erste vergebliche Versuch eines radikalen Befreiungsschlags. Dann zwang der Appell von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier die SPD in Sondierungsgespräche. Dort versuchte die Delegation, mit Europa als Thema Nummer 1 im Papier die Basis zu beruhigen – nur um festzustellen, dass nun wieder Gerechtigkeitsfragen nach vorne geholt wurden. Auch der zweite Befreiungsschlag scheint zu misslingen.

Dabei tritt die Parteispitze seit den Sondierungen bemerkenswert geschlossen auf. Fast die gesamte Führungsriege hat entweder als Teil des Sondierungsteams oder im Parteivorstand für Koalitionsverhandlungen gestimmt.

Neben Parteichef Martin Schulz waren das unter anderem: Fraktionschefin Andrea Nahles. Generalsekretär Lars Klingbeil. Alle sozialdemokratischen Ministerpräsidenten, also Olaf Scholz, Stephan Weil, Malu Dreyer, Manuela Schwesig, Michael Müller, Dietmar Woidke und Carsten Sieling. Der parlamentarische Geschäftsführer Carsten Schneider. Die geschäftsführenden Bundesminister Heiko Maas und Katarina Barley. Die Landeschefs Michael Groschek, Natascha Kohnen, Martin Dulig und Ralf Stegner. Der führende Parteilinke Matthias Miersch. Die bekannten Landesminister Anke Rehlinger und Boris Pistorius. Prominente Genossen wie Aydan Özoguz und Hubertus Heil oder vielversprechende Zweite-Reihe-Aufsteiger wie Alexander Schweitzer.

Anders gesagt: Eigentlich alle naheliegenden Kandidaten für den Parteivorsitz im nächsten Jahrzehnt haben für Koalitionsverhandlungen votiert.

Doch vielen an der Basis ist das egal. Sie fürchten den Widerspruch, nicht den Streit.

Die GroKo abzusagen, würde neue Widersprüche schaffen

So trommeln die GroKo-Gegner für einen dritten Versuch eines Befreiungsschlags: Der Abbruch der Verhandlungen soll endlich Klarheit und Entschlossenheit beweisen; endlich zeigen, dass die SPD Wort hält und kein Anhängsel der Union ist, endlich die Widersprüche auflösen.

Doch käme es so, würde eine Partei, die aus Prinzipientreue einen radikalen Bruch mit dem GroKo-Selbst anstrebt, von einer Spitzenriege geführt, die sich explizit gegen diesen radikalen Bruch ausgesprochen hat. Es entstünde ein neuer Widerspruch, womöglich noch größer und kontroverser als alle bisherigen.

Die radikale, unrealistische Alternative: Nicht nur Schulz, sondern die gesamte Führungsriege müsste gehen.
Nur einer aus der aktuellen Parteispitze bliebe übrig

Doch die Liste derjenigen, die überregional bekannt sind und nicht für Verhandlungen gestimmt haben, ist kurz.

Da sind die geschäftsführenden Ministerinnen Brigitte Zypries (64 Jahre) und Barbara Hendricks (65 Jahre). Da ist Hessens Landeschef Thorsten Schäfer-Gümbel, der sich zwar als einziger der Sondierungsgruppe enthielt, aber mitverhandelt hat. Da sind einige Jusos, vor allem der Vorsitzende, Kevin Kühnert, und seine Vorgängerin, Johanna Ueckermann. Da sind die sächsische Generalsekretärin Daniela Kolbe, die Parteilinke Hilde Mattheis und der Berliner Fraktionschef Raed Saleh.

Und: Sigmar Gabriel.


http://www.t-online.de/nachrichten/deuts...r-spd.html

Als Deutscher muss man sich für seine Politiker schämen.

(16.01.2018 - 22:02)KLAUS schrieb: [ -> ]Als Deutscher muss man sich für seine Politiker schämen.

Ja und nein, Klaus...
ich finde es gut wenn die SPD es von der Parteibasis abhängig macht, ob es erneut eine GroKo geben wird.
Fakt ist jedenfalls, dass bei einer GroKo beide Parteien, auch die Union, auf den (möglichen) Partner zugehen muss. Dass wurde ja entsprechend bei den Sondierungsgespräche festgelegt.
Warum da jetzt noch die Details "festgekloppt" werden müssen...

Ich sehe es für die nächsten Jahre noch schwieriger, eine regierungsfähige Mehrheit hinzu bekommen. Lass die AfD drin bleiben und noch eine Partei dazu kommen.

Der Punkt ist für mich, wer sich in den Bundestag wählen lässt, MUSS bereit sein Regierungsverantwortung zu übernehmen. Sonst hat oder sie dort nichts zu suchen.

Wenn es jetzt wieder scheitert - Termine sind bis Aschermittwoch oder Ostern - dann sollte wirklich Neuwahlen stattfinden und ich hoffe dass sich viele der jetzigen Spitzenpolitiker dann nicht wieder zur Wahl stellen.
Aber diese Hoffnung wird sich wohl nicht erfüllen.