Versammlungsverbot in Heidenau rechtswidrig - Landratsamt legt Beschwerde ein.
und unter dem Bild steht "Gericht erklärt Demoverbot in Heidenau für rechtswidrig. (Quelle: dpa)"
http://www.t-online.de/nachrichten/deuts...idrig.html
Nun wundern sich bestimmt wieder einige warum das der Fall ist. Eigentlich ist es aber völlig normal, denn ein Versammlungsverbot ist nun mal was anderes als ein Demoverbot. Eigentlich hat das Gericht richtig Entschieden, denn ein Versammlungsverbot schließt alle was mit einer Feier oder Veranstaltung zu tun hat aus. In dem Moment auch Fußball oder Tanzveranstaltungen. Ein Demo- Verbot ist wieder spezieller. So sehe ich es.
Es ist zwar Wortklauberei, aber genau diese bringt doch Gesetzeslücken zum Vorschein.
und unter dem Bild steht "Gericht erklärt Demoverbot in Heidenau für rechtswidrig. (Quelle: dpa)"
http://www.t-online.de/nachrichten/deuts...idrig.html
Nun wundern sich bestimmt wieder einige warum das der Fall ist. Eigentlich ist es aber völlig normal, denn ein Versammlungsverbot ist nun mal was anderes als ein Demoverbot. Eigentlich hat das Gericht richtig Entschieden, denn ein Versammlungsverbot schließt alle was mit einer Feier oder Veranstaltung zu tun hat aus. In dem Moment auch Fußball oder Tanzveranstaltungen. Ein Demo- Verbot ist wieder spezieller. So sehe ich es.
Es ist zwar Wortklauberei, aber genau diese bringt doch Gesetzeslücken zum Vorschein.
Reden ist Silber, schweigen ist Gold
Ein altes Sprichwort aber aus eigener Erfahrung immer aktuell
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