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18.10.2016 - 14:29
(Dieser Beitrag wurde zuletzt bearbeitet: 18.10.2016 - 14:32 von Ritchie.)
Wir hatten ja in Bezug auf den Brexit zuletzt das Thema mit den Volksabstimmungen...
"Angeblich" haben wir in Deutschland eine Volksherrschaft (Demokratie), aber wir beklagen auch, dass sich die Politik, die Parteien, also die Politiker, sich immer mehr von den Bürgern entfernen.
Tatsache ist, dass wir keine Volksherrschaft haben, sondern von den gewählten Politikern regiert/beherrscht werden. Wir haben eine parlamentarische Demokratie...
Grundsätzlich nicht schlecht, da wir Bürger ja diese Politiker wählen und auch mal nicht wählen können. Aber - wenn ein unbeliebter Politiker einen sicheren Listenplatz in seiner Partei hat, kommt er über diesen Listenplatz weiter. Eine "Abwahl" des unbeliebten Politikers wird damit dem Bürger erschwert, oft sogar unmöglich gemacht.
Nicht ohne Grund wissen die Politiker der "großen Parteien", dass ihnen vom Volk keine Gefahr droht. Ein Ergebnis dieses Wissens kann das "sofortige" Brechen von Wahlversprechen nach einer Wahl sein. Dazu kommt, dass die verantwortlichen Politiker sehr selten für die finanziellen Folgen ihrer politischen Tätigkeit persönlich gerade stehen müssen. Wobei ich mit "gerade stehen" nicht meine, den Schaden finanziell auszugleichen, aber die Verantwortung dazu übernehmen und die Konsequenzen daraus ziehen.
Alles zusammen führt zu einem Verhalten, zu einer Einstellung der Politiker, die sie vom Bürger immer weiter entfernt. Das bezieht sich selbstverständlich nicht auf alle Politiker.
Volksabstimmungen wie in der Schweiz setzt eine umfassende Informierung der Bevölkerung über das zu entscheidende Thema voraus. Wir wissen ja, dass es in Großbritannien teilweise eher eine bewusste/absichtliche Desinformation der Bürger zu den Folgen eines Brexit gab - erst nach der Entscheidung wurden die jetzt wahrscheinlicher werdenden Folgen auch dort bekannt gegeben.
Dazu kommt, dass es immer Bürger geben wird, die sich vor einer solchen Volksabstimmung gar nicht informieren (wollen).
Ich hätte mir auch eine Volksabstimmung in Fragen der EU - aber zumindestens zur Einführung des EURO gewünscht.
Paloma regt an: Das Grundgesetz, unsere Verfassung, in regelmäßigen größeren Abständen den dann aktuellen Gegebenheiten anzupassen. In Teilen geschieht dieses fortlaufend durch immer neue Regelungen, Ausnahmen und ..., die aber eben immer auf das ursprüngliche Grundgesetz basieren.
Vielleicht ist der Wehrdienst dafür ein gutes Beispiel - erst gab es keinen, dann gab es die Wehrpflicht, jetzt ist es freiwillig.
Die Frage ist auch, wer diese Änderungen des Grundgesetzes ausarbeitet und dann beschließt. Es waren Politiker etc. die das Grundgesetz ursprünglich ausgearbeitet und beschlossen habe. Es werden auch Politiker sein, die Änderungen ausarbeiten und beschließen.
Ich sage nicht, dass dieses schlecht ist, aber das Volk wird trotz Demokratie (Volksherrschaft) nicht daran beteiligt.
Ein gutes Beispiel, wohin eine nicht regelmäßige "Aktualisierung" von solchen elementar wichtigen Vorschriften, Gesetzen oder... ist, sehe ich im Koran, dem moslemischen Glauben.
Ohne diesen Glauben hier weiter kritisieren zu wollen - Mohammed hat bestimmt, dass seine Worte, seine Gebote unverändert weiter befolgt werden müssen.
Daraus ergibt sich heute in meinen Augen eine Mischung von Mittelalter und Moderne.
Wenn das Grundgesetz nicht immer mal den aktuellen Verhältnissen angepasst wird/würde, dann ist es auch eines Tages nicht mehr zeitgemäß.
Damit biegen wir jetzt auf die Ziellinie ein - an (Terror)Aktionen wie in diesem Film hat man bei der Ausarbeitung des Grundgesetzes nicht denken können. Heute sind auch andere Szenarien absolut denkbar und nicht mehr im Bereich der reinen Phantasie zu sehen.
Dafür oder dagegen sollte die deutsche Gesellschaft gewappnet sein, auch mit entsprechenden, diese "Fälle" abdeckenden Gesetzen, die dann evtl auf einem entsprechend geänderten Grundgesetz basieren.
Seit dem 11.09.2001 sollte man auch in Deutschland wissen, dass Szenarien wie in diesem Film durchaus real werden können. 15 Jahre - und es wurde am Grundgesetz nichts verändert, sonst wohl viel getan, aber...
Ich meine, wenn das Grundgesetz hier den Bürgerschutz verhindert/unter Strafe stellt, dann ist eine Änderung dringend nötig.
Mit freundlichen Grüßen von Ritchie
Der Klügere gibt solange nach, bis er merkt, dass er der Dümmere ist.