Europäische Union - EU

[Ritchie]

Dieses Thema ist allgemein für die EU gedacht - unabhängig von "großen" Themen wie dem "Brexit".

Aufhänger und erster Beitrag ist das Treffen und die Entscheidungen zum 60. Jahrestag der EU in Rom mit der Frage, wie es in den nächsten 10 Jahren weitergehen soll:

Gemeinsamer Beschluss
So soll es mit der EU weitergehen
26.03.2017, 09:34 Uhr | Von Verena Schmitt-Roschmann, dpa

Brexit und Dauerkrise in vielen Ländern der Europäischen Union trüben die Feierlaune zum 60. EU-Geburtstag. Immerhin haben sich die bald nur noch 27 EU-Länder für ihren Sondergipfel eine gemeinsame Erklärung abgerungen. Aber reicht das?

http://www.t-online.de/nachrichten/ausla...ossen.html 

Was steht in dem dreiseitigen Papier?

Die Erklärung feiert die Erfolge Europas seit den Gründungsverträgen 1957 und gelobt, die "nie dagewesenen Herausforderungen" vom Terror über die Flüchtlingskrise bis zum Protektionismus gemeinsam zu bewältigen.

Für die nächsten zehn Jahre setzt sich die EU vier Ziele: ein sicheres und geschütztes Europa; ein wohlhabendes und nachhaltiges Europa; ein soziales Europa; und ein stärkeres Europa in der Welt mit mehr gemeinsamem Einsatz für Sicherheit und Verteidigung. "Wir sind zu unserem Glück vereint", heißt es zum Schluss. "Europa ist unsere gemeinsame Zukunft."

Was wird sich demnächst ändern in der EU?

Wenn man nach der Erklärung geht: Nicht viel. Die Zustandsbeschreibung der "Gemeinschaft des Friedens, der Freiheit, der Demokratie, der Menschenrechte und der Rechtsstaatlichkeit" unterscheidet sich nur in Nuancen vom ausgegebenen Ziel: "In den kommenden zehn Jahren wollen wir eine sichere und geschützte, wohlhabende, wettbewerbsfähige, nachhaltige und sozial verantwortungsvolle Union, die willens und in der Lage ist, eine entscheidende Rolle in der Welt zu spielen und die Globalisierung zu gestalten."

[Ritchie]

:opa: Gravierende und schnelle Änderungen waren ja auch nicht zu erwarten.

Kleinere Änderungen wird es sicher nach und nach geben.
Hoffen wir, dass diese Änderungen zu Verbesserungen führen.

[Reiner]

Jeder Staatenbund hat seine Probleme. Was erwartet denn der Bürger von Europa? Die sollen alle mal 30 - 40 Jahre zurück blicken wo sie da standen. Es gab lediglich ein paar Staatenbünde (Sowjetunion, Jugoslawien zum Beispiel) die ihren Bürgern eine Einigkeit vorgegaukelt haben. Einer der ältesten Staatenbünde sind und bleiben die USA. Und auch da sind nach rund 240 Jahren sich auch noch nicht alle Staaten einig.

Aber in Europa verlangt man das es nach einem Wimpernschlag alles direkt Top ist? Nochmal, alle Staaten der EU sollen mal nur 40 Jahre zurück blicken. Ich bezweifle stark das es einen gab dem es besser gegangen ist als heute. Ich meckere ja auch gerne mal aber es sollte dann doch etwas Realität mit verbunden werden.

[paloma]

Wer macht denn gerne einen Rückblick auf schlechtere Zeiten, die schon Jahrzehnte zurückliegen und die niemand mehr zurückholen kann und will. Die Welt hat sich in diesen Jahrzehnten gravierend und erschreckend schnell verändert und ändert sich jeden Tag weiter. Wir leben im heute umd müssen die Weichen für morgen stellen, nicht für gestern. Es ist die Aufgabe der aktuellen Politik, diese Weichen vorausschauend zu stellen und zu verbessern. Leider ist aber4 die Situation so, dass man sich verschlechtert hat, was dioe Gemeinsamkeiten betrifft. Was für einen gut ist, kann für den anderen katastrophale Auswirkungen haben. Die Aufgabe der Politik ist es, dies so ins Gleichgewicht zu kriegen, dass man miteinander leben kann. Dies ist derzeit stark gefährdet, da man nicht in der Lage ist, einheitliche Regelungen, die von allen akzeptiert und gutgeheissen werden zu vereinbaren. Die EU ist auch nach dieser vagen Erklärung ein uneiniger, national denkender Haufen und kein vereintes Europa mit gleichen Rechten und gleichen Pflichten..

[Ritchie]

Die Frage ist doch auch, wie die Entwicklung verlaufen wäre ohne EU und dass kann keiner sagen.

Wir gehen davon aus, dass 60 Jahre EU unserer Entwicklung gut getan haben, aber siehe oben keiner weiß es.

Die EU ist ein Nationen- oder Staatenbündnis und keine durch eine gemeinsame Geschichte geprägte Volksgemeinschaft.
Nehmen wir die frühere Kleinstaaterei Deutschlands, da waren im gesamten deutschen Raum, auch wenn sie sich Friesen oder Bayern nannten, letztlich Deutsche.

Nehmen wir die EU - wer sieht wirklich Polen und Portugiesen als zu einer vergleichbaren Gemeinschaft gehörig?

Die EU ist also ein Zweckbündnis, der Zweck ist Vorteile für sich, für seinen Staat zu erzielen. Ergeben sich stattdessen zu viele Nachteile, dann macht dieses Zweckbündnis keinen Sinn.

Daher muss in Brüssel um jede Regelung, jedes neue Wirtschaftsgesetz gerungen werden.
Und es wird immer Staaten geben, die sagen: Andere bekommen aber mehr und geben weniger wie wir.

Die EU macht Sinn, wenn sie gemeinsam eine Außenpolitik betreibt, gemeinsam als Wirtschaftsblock für wirtschaftliche Vorteile für alle in der EU zusammengefassten Staaten eintritt, wenn sie gemeinsam gegen den Terror vorgeht und das Flüchtlingsproblem löst.

Die EU macht keinen Sinn, wenn Frau Merkel zu den Flüchtlingen sagt: Kommt alle zu uns, nach Deutschland. Wir schaffen das...
Und die Flüchtlinge kommen - hier gibt es für jedes Flüchtlingskind Kindergeld und für jeden Flüchtling wohl die höchste und beste Unterstützung im Vergleich zu anderen EU-Staaten.

Die EU muss als Gemeinschaft auftreten und bei Bedarf helfen, sonst brauchen wir eine solche Gemeinschaft nicht.