Deutsche Politiker stellen Strafanzeige gegen Erdogan

[Reiner]

Deutsche Politiker, Prominente und Aktivisten werfen dem türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan Verbrechen gegen die Menschlichkeit und Kriegsverbrechen vor. Sie stellen gegen ihn und andere türkische Politiker Strafanzeige bei der Generalbundesanwaltschaft. Das berichtet tagesschau.de.

http://www.t-online.de/nachrichten/deuts...dogan.html 

Genau so ist es richtig und nicht nicht unter dem Schirm "Satire" Beleidigen.

[paloma]

Da bleibt doch nur ein Kopfschütteln übrig. Zumindest sind jetzt ihre Namen in den Medien, obs ihnen weiterhilft?
Frei nach dem Motto: wie Du mir, so ich Dir. Einfach nur lächerlich.

[Ritchie]

Ich frage mich, wie man das Staatsoberhaupt eines anderen Staates in einer solchen Frage vor ein deutsches Gericht bringen möchte...
Für Menschenrechtsverletzungen ist doch der Gerichtshof in Den Haag zuständig.

Und der müsste vorher von der Türkei anerkannt werden..., oder so.

[Reiner]

Wie der Rechtsweg genau in so einem Fall geht weiß ich nicht. Aber so ist es doch besser wie das eine Gedicht das wirklich nichts mehr mit Satire zu tun hatte. Darauf wollte ich hinaus.

Vielleicht muss erst das eigene Land so einer Klage zustimmen das sie vor Den Haag kommen kann Ritchie. Aber wie gesagt, ich kenne den Weg nicht weil es wie die Klage von Erdogan das erste mal ist.

[Ritchie]

Ein User bei T-ON meinte, dass die Türkei dafür erst eine sogenannte "Unterwerfungsklausel" unterschreiben müsste und das noch nicht getan hat...
Im Klartext also den Gerichtshof in Den Haag anerkennen müsste.

Mir ist aber klar, wie du es meintest und diese Politiker, Menschen, Konstantin Wecker..., wollen vor allem ein Zeichen setzen.

[Reiner]

Das passt aber nicht ganz Ritchie. Ich meine das Lybien (Gadaffi) auch nicht den int. Gerichtshof anerkannt hat. Dennoch wurde er Angeklagt. Das gleiche gilt für den Irak mit Sadam Hussein. Aber wie gesagt, ich kenne diesen Weg nicht und deshalb kann ich es nicht erklären.

[Reiner]

Ist aber auch Unlogisch. Wenn ich Angeklagt werde und das Gericht nicht Anerkenne kann ich dann nicht verklagt werden?? Das hinkt doch oder?

[Ritchie]

Das passt aber nicht ganz Ritchie. Ich meine das Lybien (Gadaffi) auch nicht den int. Gerichtshof anerkannt hat. Dennoch wurde er Angeklagt. Das gleiche gilt für den Irak mit Sadam Hussein. Aber wie gesagt, ich kenne diesen Weg nicht und deshalb kann ich es nicht erklären.

Ist aber auch Unlogisch. Wenn ich Angeklagt werde und das Gericht nicht Anerkenne kann ich dann nicht verklagt werden?? Das hinkt doch oder?

Wie geschrieben - ich habe es auch von einem T-On User...
Es muss ja nicht stimmen.

[Reiner]

Deshalb nehme ich gerade von TO keinen Kommentar von Usern als Beispiel. Ich weiß lediglich das ein Gericht und vor allem der Richter nicht mal in einer Partei sein darf. Wie der Rechtsweg einer Klage aussieht weiß ich wirklich nicht. Und da sage ich mal zum Glück. Ich hatte zwar mal mit Gericht zu tun aber das als Jugendlicher in den 70 er. Und Ahnung habe ich deswegen nicht bekommen, nur das eine Puch Maxi nicht 82 km/h fahren darf. Das habe ich gelernt

[Ritchie]

Ja okay - meine Herkules-Mofa durfte auch keine 35 km fahren.

Machte sie aber von ganz alleine - ich habe da nie etwas dran gemacht oder machen lassen, damit sie schneller wurde...
Aber ich wurde auch nicht kontrolliert.