DAS ist Deutschland

[Uli]

Kokytos, unser Rechtsstaat ist sehr wohl in der Lage, die Situation im Griff zu haben.
Deine kriminellen Clans sind keineswegs nur aus dem nahen Osten, da spielen EU-Europäer eine ganz große Rolle.
Und womit verdienen sie das große Geld?
Natürlich und ganz intensiv mit Prostitution.
Und wer sind die Kunden dieser Gesellen?
Selbstverständlich auch (oder im Wesentlichen) der gute deutsche Wohlstandsbürger!
Und der Terror wird nicht importiert.
Der kommt von ganz alleine, der findet seine eigenen Wege.
Wir sind nun mal Teil dieser Welt und müssen auch damit klar kommen.

[carlita]

@Kokytos: Richtig gut gebrüllt, Löwe. Nun musst Du nur noch die Lösung für diese Probleme aufzeigen, dann ...... gehe ich evtl. mit.
Du bist analytisch kaum schlagbar - nun her mit der Lösung. Ich schlage Dich sofort für ..... was auch immer ..... vor. Kanzler? ... oder soo ....

P.S. Ich weiß, dass Du Spaß verstehtst.

[Kokytos]

@Uli und carlita

Tja, ich denke, wenn die Lösungsmöglichkeiten so einfach wären, hätten wir diese Probleme nicht. Wie ihr beide schon schriebt, haben wir in Deutschland ein System entwickelt, das die Freiheit der Bürger (lt. GG) möglichst respektiert und versucht zu schützen. Leider sind in unserer heutigen Welt die Begriffe "Freiheit" und "Sicherheit" nur noch schwer vereinbar. Wollen wir mehr Sicherheit, müssen wir Abstriche bei der Freiheit machen und umgekehrt. Ich bin kein Jurist, aber bilde mir ein, ein geregelt Maß an Menschenverstand zu besitzen und daher verstehe ich nicht, wie man z.B. "tickende Zeitbomben", wie diese kolp. 767 Gefährder (+Dunkelziffer) nicht "entschärft" (Abschiebehaft, etc.). Es ist doch nur eine Frage der Zeit, bis der "nächste A. Amri" zuschlägt und schon beim ersten hat unser "Rechtsstaat" gnadenlos versagt. Wollen wir weiterhin diese Leute für jährlich Millionen vom Staatsschutz 24 Std./Tag beobachten lassen, oder machen wir mal "Nägel mit Köpfen" und schaffen diese Leute dorthin, wohin sie gehören? Entweder hinter Gitter oder raus aus Deutschland. In diesem Thread ist häufig das Wort "Grundgesetz" gefallen, aber muß/darf dieses Grundgesetz auch DIE schützen, die es rundweg ablehnen und sogar aktiv bekämpfen wollen (siehe auch "Reichsbürger")? ALLE, die in Deutschland leben, oder auf Dauer leben wollen MÜSSEN das GG akzeptieren und wer das nicht will - raus! Ob Migrant, Asylant oder "Reichsbürger", wenn sie nicht unser auf Freiheit aufgebautes System akzeptieren wollen oder können, dann raus, zur Not (neues Gesetz) Zwangsausweisung oder Beugehaft...

[KLAUS]

@ Kokytos

Im Grunde gehe ich in beiden deiner Beiträge mit dir.

In deinem Lösungsansatz hast Du aber einen kleinen Denkfehler drin und vergisst dabei das europäische Recht.Man kann nicht einfach das GG ändern oder neue Gesetze verabschieden so wie früher.Jedes Gesetz muss mit dem europäischen Recht konform sein und dies ist in vielen Bereichen liberaler als die deutsche Gesetzgebung.

Spontan als Beispiel fällt mir die Gesetzesänderung zur SV ein,das durch den EuGH gekippt wurde und neu verfasst werden musste.Das ist aber nur eines von vielen Beispielen.

[paloma]

Ich gehe davon aus, dass die Verantwortlichen wissen, was nach nationalem und EU-Recht zusammenpasst. Warum müssen die sich immer im Nachhinein von EU-rechtlichen Bestimmungen überraschen lassen ?
Solche nationale Gesetzesentwürfe die später von internationalen Gesetzgebungen eingesammelt werden, sind einfach nur stümperhaft vorbereitet. Aber man hat wieder mal den Fleiß unserer Volksvertreter demonstriert.

[carlita]

Auch DAS ist Deutschland: Pfui Teufel!

https://www.t-online.de/nachrichten/deut...hubst.html 

[Ritchie]

Da kann ich dir nur zustimmen...

Das Schlimmste - für mich - ist dann ja, dass sich der Alkoholpegel auch noch strafmildernd auswirkt.

[paloma]

Wir haben ja die letzten Tage schon über Recht und Gesetze in D diskutiert. Mir ist es einfach nicht erklärlich, dass man wegen Alkoholisierung weniger Strafe bekommt, als wenn man nüchtern ist. Die Alkoholisierung hat sich der Täter ja freiwillig geholt, er wurde dazu nicht gezwungen. Also soll er auch die Verantwortung dafür tragen. Es scheint so, als sei jeder Täter blöd, wenn er seine Straftat nüchtern begeht. Ja, ich verstehe so einiges an der deutschen Gesetzgebung nicht.

Und soll mir jetzt bloß keiner mit "Einzelfall" kommen. Genauso blöd wie "Generalverdacht".

[Kokytos]

@Klaus
Daß europ. Recht keine große Rolle mehr spielt zeigt sich doch in Polen, Tschechien, Ungarn, u.a. Im Grunde genommen ist die EU, wie sie einmal gedacht war, tot. Lediglich die völlig verkorkste Gesetzeslage in Kombination mit dem riesigen Apparat der "Sesselpupser" (wie muß eine Banane aussehen, wie krumm darf eine Gurke sein), der Ämterschacherei und des "goldenen Esels" EU hält sie noch zusammen. Wie ich schon in einem anderen Thread schrieb, hoffe ich auf "Gesundschrumpfen" der EU. Deutschland, Frankreich, Benelux, die iber. Halbinsel, Skandinavien und die balt. Staaten. Den Rest in die Tonne kloppen und dann mal sehen, wie sie allein klarkommen (besonders bei den Ösis und Italien wäre ich höchst gespannt - zumal, wie die Geschichte zeigt, immer wenn Deutschland mit Östereich (1. Weltkrieg u. öst. Staatsbürgern (Hitler), sowie Italien (2. Weltkrieg) geschlagen war, gings in die Hose - kleiner, eigentlich dummer Exkurs, aber doch signifikant). Das eröffnet neue Möglichkeiten, eine neue Politik und neue national. Möglichkeiten. Daher Klaus, ist das europ. "Recht" nicht das Papier wert, auf dem es steht, wenn nahezu jeder "Pipifax-Staat" sowieso sein eigenes Ding macht und auf europ. Recht schei... Was denkst Du denn wieviele der mom. 28 Mitgliedsstaaten OHNE EU nicht innerhalb kürzester Zeit vorm Staatsbankrott stehen würden? Deutschland, als mit Abstand bedeutenste Wirtschaftsmacht und auch (leider?) beseelt mit einem teils selbszerstörerischen Demokratieverständnis in der EU, sollte mal den Druck erhöhen denn ohne DEUTSCHE Euros, kann die EU einpacken...

[paloma]

Das " selbstzerstörerische" Demokratieverständnis trifft den Nagel auf den Kopf.