Scheitern der Jamaika-Gespräche

[paloma]

Hallo. Mich würde einmal Eure Meinung zum Scheitern der Jamaika- Sondierungsgespräche interessieren.
Kurz meine Standpunkt:
Nachdem die Wähler für so einme Konstellation gesorgt haben, waren jetzt die Politiker an der Reihe, den Willen des Volkes zu ordnen und für die nächsten Jahre in trockene Tücher zu bringen. Nachdem sich die 2-größte Partei schon kurz nach dem Wahlergebenis aus der Verantwortung zur Regierungsbildung gestohlen hat, blieben nicht mehr viel andere Möglichkeiten, um die anderen demokratischen Parteien an der Regierung zu beteiligen um die Mehrheit zu erhalten.
Nach 4 Wochen sind jedoch durch den Ausstieg der FDP diese Gespräche jetzt erfolglos abgebrochen worden. Man steht, wie es aussieht vor einem Scherbenhaufen. Ich kann den Bundespräsidenten sehr gut verstehen, wenn er jetzt die Verantwortlichen der Parteien zur Raison ruft. Alle Parteien haben sich zur Wahl gestellt, weil sie am politischen Geschehen mitwirken oder es sogar gestalten wollten. Sie haben den Willen des Volkes jetzt umzusetzen. Dafür haben sie kandidiert, dafür werden sie vom Volk bzw. unseren Steuergeldern auch bezahlt. Wenn Eigensucht und das Wohl der Partei vor dem Wohlergehen des Volks steht, sind dies Leute für mich fehl am Platz und sollten in der politischen Versenkung verschwinden. Eine Neuwahl ist für mich die Missachtung des Wählerwillens und würde nur zu noch mehr Politikverdrossenheit führen. Verschiedene Politiker sollten an Rücktritt denken.

[Seemann]

Genau! Da hat der Bundespräsident vollkommen recht. Wer sich zur Wahl stellt, zeigt seinen Willen regieren zu wollen. Da kann man hinterher nicht beleidigt den Schwanz einziehen, bloss weil man mehr Prozente erwartet hat.
Die Karre steckt fest, und die SPD hat es in der Hand gemeinsam mit der CDU den Karren wieder raus zu ziehen.
Alles andere, Minderheiten-Regierung oder Neuwahlen entsprechen nicht dem Willen des Volkes. Das ist das Ergebnis von Meinungsumfragen, die die ARD heute Morgen präsentierte.

[Ritchie]

Meine Meinung...
Das Scheitern von "Jamaika" war von Anfang an sehr wahrscheinlich. Die Gegensätze und damit die Wahlversprechen einfach zu groß.
Details erspare ich mir hier.

Die SPD - zweitstärkste Partei - erklärt in Person von Herrn Schulz bereits am Sonntag in die Opposition zu gehen. Das fand ich richtig, denn die SPD hat die Wahl auch wegen ihrer Rolle in der großen Koalition verloren.
Die CDU hat auch verloren, aber aufgrund der politischen Entwicklung, nicht aufgrund der großen Koalition.

Damit sind wir wieder bei "Jamaika". Der kleinere oder hier sogar die beiden kleineren Partner können in einer Koalition nur verlieren. Warum?
Weil die stärkste Partei (CDU/CSU) die Regierungschefin oder den Regierungschef stellt. Und diese/r damit am meisten in der Öffentlichkeit zu sehen ist. Natürlich spielt der Erfolg dieser Person auch eine Rolle.

Der kleinere Partner übernimmt dann das Außenministerium und braucht da auch Erfolg, steht aber immer an zweiter Stelle. Bei Jamaika brauchen wir noch ein drittes wichtiges Amt - das aber eben erst an dritter Stelle steht

Und - bei erfolgreicher Politik - geht die Anerkennung immer auch oder zuerst in Richtung Regierungschef/in.

Letztlich war obige Überlegung der Grund oder ein Grund für die SPD in die Opposition zu gehen.

Ich meine heute im Radio gehört zu haben, dass es jetzt doch eine große Koalition geben wird. CDU/CSU und SPD sollen bereits einen Koalitionsvertrag unterschrieben haben.
Mal sehen, ob es stimmt.

Ergänzung: Es ist ein "Unding" bereits vor der Wahl, vor Bekanntgabe des Wahlergebnisses bestimmte Koalitionen auszuschließen oder bereits vorher zu erklären auf jedem Fall oder unter bestimmten Ergebnissen in die Opposition zu gehen.
Nach der Wahl kann man entsprechend der Wahlergebnisse auch solche Entscheidungen treffen.

[weisswas60er]

Ich glaub, hab alles richtig gemacht!!!

FDP gewählt...die wissen was sie wollen und stehen zum Wahlthema und Versprechen an ihre Wähler!

Die SPD entzieht sich der Verantwortung aber bitte jedem seine Meinung!

[Ritchie]

Die große Koalition ist doch noch nicht fix...
Hätte mich aber auch gewundert.

[paloma]

Wenn dem so ist, dass die FDP nach der Wahl zu dem steht, was sie vor der Wahl versprochen hat, warum sind sie denn dann überhaupt noch in die Sondierungsgespräche gegangen ? War das alles nur Show ???

[Ritchie]

Wenn dem so ist, dass die FDP nach der Wahl zu dem steht, was sie vor der Wahl versprochen hat, warum sind sie denn dann überhaupt noch in die Sondierungsgespräche gegangen ? War das alles nur Show ???

Paloma - vermutlich so ähnlich...

Ich meine, dass nach der Wahl nur die SPD wirklich konsequent war.
Das mag man ihr jetzt vorwerfen, aber ich fand es in dem Moment richtig.

Jetzt werden die Karten ja neu gemischt.

[carlita]

Wenn dem so ist, dass die FDP nach der Wahl zu dem steht, was sie vor der Wahl versprochen hat, warum sind sie denn dann überhaupt noch in die Sondierungsgespräche gegangen ? War das alles nur Show ???

Paloma - vermutlich so ähnlich...

Ich meine, dass nach der Wahl nur die SPD wirklich konsequent war.
Das mag man ihr jetzt vorwerfen, aber ich fand es in dem Moment richtig.

Jetzt werden die Karten ja neu gemischt.

So sehe ich das auch. Die FDP hat sich - meine Meinung - so richtig blamiert. Sie sollten hoffen, dass es keine Neuwahlen gibt, die Versenkung droht mal wieder.

[weisswas60er]

Da sieht man wieder das Politische Verständnis der Mehrheit...

man geht in die Gespräche um etwas auszuhandeln...man bekommt rein gar nichts außer den Krümel und eigene Vorschläge werden abgelehnt.

Dann geht man wieder raus...das ist konsequent und nichts anders!

Die FDP könnte bei schlau denkenden Menschen noch einige Stimmen dazu gewonnen haben...beim Mob ist sie der Buhmann.

War mir aber klar!

Wenn einer nicht nach der Pfeife tanz ist er gleich der schuldige! Nein Nein...das ist kein Mitläufer!!!!

[Ritchie]

Zitat:
Die FDP könnte bei schlau denkenden Menschen noch einige Stimmen dazu gewonnen haben...beim Mob ist sie der Buhmann.

Für mich ist die FDP seit Jahrzehnten die Partei der Wendehälse - seit ein ansonsten hochgelobter Hans-Dietrich Genscher den Bundeskanzler Helmut Schmidt (für mich der bisher beste Bundeskanzler) in den Rücken gefallen ist und der CDU/CSU mit Helmut Kohl zur Regierung verholfen hat.

Ich weiß schon, warum ich weder die Union noch die FDP wähle.
Ein Guido Westerwelle wollte als Chef der FDP nach seinen Worten die Gewerkschaften verbieten lassen, niemand aus der FDP hat ihm widersprochen.

Als Unternehmer magst du solche Worte ja für gut und richtig halten, Achim, aber die Mehrheit des deutschen Volkes (Wähler) sind nun mal keine Unternehmer.

Ich habe die FDP in Berlin in den letzten 4 Jahren nicht vermisst.