Brexit

Dritte Verlängerung
EU gewährt Theresa May Aufschub – wie geht der Brexit jetzt weiter?
11.04.2019, 07:27 Uhr | Von Verena Schmitt-Roschmann, dpa

Am Ende war es die Wahl zwischen Pest und Cholera und ein Ergebnis, mit dem niemand recht zufrieden sein kann. Der 31. Oktober ist die neue Frist für den Brexit, die bereits dritte nach dem 29. März und dem 12. April. Warum der neue Termin – ausgerechnet Halloween – nun besonders gut geeignet sein soll, um zu einem geordneten Ausstieg Großbritanniens aus der Europäischen Union zu kommen, vermochte nach dem achtstündigen Brüsseler Verhandlungsmarathon in der Nacht zum Donnerstag niemand so richtig gut zu erklären.

"Um gerade auch den britischen Entscheidungsmöglichkeiten Raum zu geben, ist es eine gute Entscheidung, die wir heute getroffen haben", sagte zum Beispiel Bundeskanzlerin Angela Merkel. Es gehe darum, dass das drei Mal vom britischen Parlament abgelehnte Austrittsabkommen irgendwann doch angenommen werde. "Da kommt es auf den Tag aus unserer Sicht auch nicht an."

Die Einigung von Brüssel ist ein klassischer EU-Kompromiss: May wollte den 30. Juni, EU-Ratspräsident Donald Tusk März 2020, dann war noch der 31. Dezember im Spiel. Schließlich landete man irgendwo in der Nähe der Mitte.

Quelle:
https://www.t-online.de/nachrichten/ausl...ober-.html 

Es glaubt doch jetzt wohl keiner mehr, dass die Briten bis zum 31.Oktober ausgetreten sind.
Es wird noch weitere Verlängerungen geben, der EU-Steuerzahler kommt ja für die Kosten auf.

Millionen-Kosten
Brexit-Verschiebung könnte teuer für EU werden
21.04.2019, 07:27 Uhr | AFP

Allein die Bezüge der britischen Abgeordneten belaufen sich laut einem Medienbericht bis zum neuen Austrittstermin auf 21 Millionen Euro. Sollte sich der Brexit noch einmal verschieben, werde es noch teurer.

Die Brexit-Verschiebung wird auch für das EU-Parlament teuer. Allein die Bezüge der britischen Abgeordneten zwischen dem ursprünglichen Austrittsdatum und dem 31. Oktober summieren sich auf 21 Millionen Euro, wie die "Bild am Sonntag" meldete. Die Zeitung berief sich auf Berechnungen der Vorsitzenden des Haushaltskontrollausschusses im Europaparlament, Ingeborg Gräßle (CDU). Sollte sich der Brexit noch einmal verschieben, werde es dementsprechend teurer. Jedes Jahr koste den europäischen Steuerzahler 36,3 Millionen Euro.

Quelle:
https://www.t-online.de/nachrichten/ausl...erden.html 

Ganz einfach,die Bezüge für die Insulaner streichen,mal sehen wie schnell die aus der EU raus sind dann.

Ganz einfach,die Bezüge für die Insulaner streichen,mal sehen wie schnell die aus der EU raus sind dann.

14:57 Uhr: May will Kernstück ihres Deals zur Abstimmung stellen

Die britische Premierministerin May will im Parlament innerhalb der nächsten zehn Tage ein Kernstück ihres Austrittsabkommens mit der EU zur Abstimmung vorlegen, wie der „Guardian“ unter Berufung auf Regierungskreise berichtet.

Wahrscheinlich sei demnach eine Abstimmung über das sogenannte „Aufhebungsgesetz“, mit dem geltende EU-Verordnungen am Tag des EU-Austritts durch nationale Regelungen ersetzt werden sollen.

May hofft demnach, ihren Deal auf diese Weise noch vor den Europawahlen Ende May durch das Unterhaus zu bekommen und gleichzeitig die Auflage des Parlamentsvorsitzenden John Bercow zu umgehe, wonach May ihren Deal kein drittes Mal unverändert zur Abstimmung stellen darf.

Quelle:
https://www.t-online.de/nachrichten/ausl...ndum-.html 

16.01 Uhr: Schottlands Regierungschefin will neues Unabhängigkeits-Referendum bis 2021

Die Regierungschefin Schottlands, Nicola Sturgeon, will noch vor der nächsten Parlamentswahl in dem britischen Landesteil ein zweites Unabhängigkeitsreferendum abhalten. Es solle eine Wahl zwischen dem Brexit und "einer Zukunft für Schottland als unabhängige europäische Nation" werden, sagte Sturgeon am Mittwoch im schottischen Parlament in Edinburgh. Sie wolle dafür die notwendige Gesetzgebung in die Wege leiten. Das Regierungssystem in London diene den Interessen ihres Landes nicht.

Bei einem ersten Referendum über die Unabhängigkeit im Jahr 2014 hatte eine knappe Mehrheit der Schotten (55 Prozent) gegen eine Loslösung vom Vereinigten Königreich gestimmt. Noch deutlicher sprachen sich die Schotten jedoch beim Brexit-Referendum im Jahr 2016 für einen Verbleib Großbritanniens in der EU aus (62 Prozent).

Für ein Unabhängigkeitsreferendum in Schottland ist die Zustimmung der Regierung in London notwendig. Die britische Premierministerin Theresa May hat wiederholt deutlich gemacht, dass sie eine Volksabstimmung in Schottland nicht für angezeigt hält. An dieser Haltung habe sich nichts geändert, teilte ein Regierungssprecher am Mittwoch mit.

Quelle:
https://www.t-online.de/nachrichten/ausl...endum.html 

Und ich halte es nicht für angezeigt,dass die Schmarotzer von der Insel nur die Vorteile der EU genießen wollen und nun die Gemeinschaft trotz Ankündigung nicht verlassen.

"Die Ehre meines Lebens"
Unter Tränen: Premierministerin May verkündet Rücktritt
24.05.2019, 13:55 Uhr | küp, dpa, t-online.de, jmt

Theresa May gibt auf: In einer emotionalen Ansprache hat die britische Premierministerin ihren Rücktritt als Tory-Chefin verkündet. Damit sind auch ihre Tage in 10 Downing Street gezählt.

Die britische Premierministerin Theresa May wird ihr Amt als Parteichefin am 7. Juni abgeben. Das teilte die konservative Politikerin in einer öffentlichen Stellungnahme zum Schluss mit stockender Stimme und den Tränen nahe mit. "Es ist und wird immer eine Angelegenheit von tiefem Bedauern für mich sein, dass es mir nicht gelungen ist, den Brexit zu vollziehen", sagte May. Es sei die Ehre ihres Lebens gewesen, als zweite weibliche Premierministerin dem Land zu dienen, das sie liebe.

Ihre Tage als Premierministerin sind damit gezählt. Sie kündigte aber an, die Amtsgeschäfte noch weiterzuführen, bis ein Nachfolger gewählt ist.

Quelle:
https://www.t-online.de/nachrichten/ausl...rueck.html 

12.07 Uhr: Irland erwartet keinen besseren Brexit-Deal

Irland rechnet nicht damit, dass die EU einem neuen britischen Premierminister einen neuen oder gar besseren Brexit-Deal anbieten wird. Aus Sicht der EU sei man beim Brexit mit der Geduld am Ende, sagt der irische Außenminister Simon Coveney. Er denke, dass nun ein No-Deal-Brexit wahrscheinlicher als je zuvor ist. Man könne dies aber immer noch vermeiden.

12.10 Uhr: Labour-Chef Corbyn fordert Neuwahl

Der britische Oppositionsführer Jeremy Corbyn fordert eine Neuwahl. Weder Premierministerin May noch ihre gespaltene Partei seien in der Lage, das Land zu regieren, sagt der Labour-Chef. Mays Entscheidung zurückzutreten sei richtig. "Wer auch immer der neue Chef der Konservativen wird, muss das Volk über die Zukunft unseres Landes entscheiden lassen und zwar über eine rasche Parlamentswahl."

12.30 Uhr: Frankreich bleibt vorsichtig

Ein Vertreter des französischen Präsidenten Emmanuel Macron äußert sich bedeckt zu den möglichen Folgen des geplanten Rücktritts von Theresa May. Allerdings sei es entscheidend, dass die EU-Institutionen funktionierten. Die EU brauche rasch Aufklärung darüber, wie die nächsten Schritte Großbritanniens aussehen. Um über die Folgen von Mays Entscheidung zu spekulieren, sei es noch zu früh.

12.31 Uhr: Juncker sagt, EU ändert ihre Position nicht

Eine Sprecherin der EU-Kommission sagt in Brüssel, Präsident Jean-Claude Juncker werde mit Mays Nachfolger ebenso respektvoll zusammenarbeiten. Juncker bedauere Mays Rücktritt. Sie sei eine mutige Frau, die er sehr respektiere. An der Position der Europäischen Union zum Brexit habe sich nichts geändert.

12.46 Uhr: Vermögensverwalter befürchtet harten Brexit

Der Ökonom Mark Dowding vom Vermögensverwalter BlueBay Asset Management sieht mit Mays Abgang auch die Hoffnungen auf ein Austrittsabkommen zwischen der EU und Großbritannien schwinden. "Brüssel hat keine Lust, mit einem Brexit-Hardliner neu zu verhandeln, so dass die Wahrscheinlichkeit eines harten Brexits wieder deutlich ansteigt."

13.08 Uhr: EU will bei Brexit-Plan bleiben

Der angekündigte Rücktritt der britischen Premierministerin Theresa May ändert aus Sicht der EU nichts an der Lage bei den Brexit-Gesprächen. Es gebe "keine Änderung" an der bisherigen Position der EU, sagte eine Sprecherin der EU-Kommission am Freitag. "Arbeitshypothese" sei weiter, "dass der Brexit am 31. Oktober stattfinden wird". EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker werde auch einen Nachfolger Mays respektieren und eine Arbeitsbeziehung zu ihm aufbauen.

13.20 Uhr: Tories wollen May-Nachfolge noch vor Sommerpause klären

Die Nachfolge von Theresa May an der Spitze der britischen Konservativen soll der Partei zufolge noch vor der Sommerpause geklärt werden. Zunächst solle in mehreren internen Wahlrunden eine Liste mit Kandidaten erarbeitet werden, die dann der Basis vorgelegt werde. Die Mitglieder der Tory-Partei erhielten Gelegenheit, sich auf Veranstaltungen im ganzen Land ein Bild von den Bewerbern zu machen. Das britische Parlament geht üblicherweise gegen Ende Juli in die Sommerpause.

Quelle:
https://www.t-online.de/nachrichten/ausl...tritt.html