Brexit

Ich denke, bei diesem Thema "Brexit" hier, sollten wir nicht weiter über Volksabstimmungen sinnieren - dafür gab es andere Themen.

Natürlich gehört das hier ins Thema. Wo denn sonst?

Weil es in diesem Thema um den Brexit geht und nicht allgemein um das Thema "Volksabstimmungen" gehört es auch in einen dieser mindestens zwei Themen.

Natürlich gehört zum Thema Brexit auch das britische Referendum..., also eine, die britische, Volksabstimmung.

In Belgien gilt eine andere Regelung für Volksabstimmungen und in Deutschland auch.
Ich habe nie geschrieben, dass unsere gewählten Politiker vor jeder Entscheidung erst eine Volksabstimmung durchführen sollen. Anscheinend hat Paloma mich aber so verstanden...
Geschrieben und betont habe ich, dass Volksbefragungen auf eine wenige Kernfragen beschränkt sein müssen. Für das "normale" Regierungsgeschäft sind schließlich die dafür gewählten Politiker zuständig.

Da ja die Schotten für euch, oder für dich, Reiner, ja keine Briten sind, hätten sie nach deiner Rechtsauffassung also nicht am Referendum teilnehmen dürfen...,
die Nordiren und Gibraltar auch nicht.

Es war aber ein britisches Referendum und kein auf England beschränktes.

Ich glaube, man müsste erst einmal eine einheitliche europaweit verbindliche Regelung finden, wie nach Volksabstimmungen zu handeln ist und vor allem, wer dann den wie Willen des Volkes berücksichtigen muss. Wie ist mit autonomen Landesteilen zu rechnen, wie mit anderen Ländern innerhalb eines Landes (z.B. Bundesländer bei uns, oder Länder des englischen Imperiums, die spanischen Länder wie Basken oder Katalonen usw.).
Jetzt haben ja zumindest die englischen Länder die Möglichkeit, sich aus dem Commonwealth zu verabschieden.
Jetzt hat jedes Land seine eigenen Gesetze und Bestimmungen für ihre Volksabstimmungen und diese sind von Land zu Land unterschiedlich.
Hier wurden wieder mal Dinge beschlossen, die jedes Land anders regelt oder anders auslegt. Für was habe ich denn dann die EU?
Sicher nicht nur für die Festlegung der einheitliche Größe von Toilettendeckel.

Paloma hat geschrieben: Für was habe ich denn dann die EU?
Sicher nicht nur für die Festlegung der einheitlichen Größe von Toilettendeckel.

:opa: Sicher nicht (nur) dafür...

Die EU ist eine Gemeinschaft von Staaten, die sich durch diese Gemeinschaft Vorteile versprechen, die sie als einzelne Staaten nicht hätten.
Und in allen Bereichen, wo ihnen diese Gemeinschaft keine Vorteile bringt, möchten die einzelnen Staaten weiter wie bisher als unabhängige Staaten handeln.

Wohl keiner der EU-Staaten möchte auf letzteres verzichten und daher sind wir von einer echten EU-weiten Staatengemeinschaft noch weit entfernt.

Auch Deutschland ist föderalistisch aufgebaut - die einzelnen Bundesländer sind zwar nicht unabhängig, haben aber unterschiedliche Gesetze und Regelungen (auch unterschiedliche gesetzliche Feiertage).

Die deutschen Bundesländer sind trotzdem enger miteinander verbunden wie die EU-Staaten. Wobei ich gerne ein bundesweit einheitliches Bildungssystem und eine bundesweit einheitliche Polizei (Sicherheitskräfte, innere Sicherheit) noch dazu hätte.

Ich habe etwas weiter oben geschrieben: Und in allen Bereichen, wo ihnen diese Gemeinschaft keine Vorteile bringt, möchten die einzelnen Staaten weiter wie bisher als unabhängige Staaten handeln.

Großbritannien ist dafür ein gutes Beispiel - GB hat sich immer wieder gerne vor den Pflichten in dieser Gemeinschaft gedrückt, aber die Vorteile immer als erste und gerne "mit Zuschlag" angenommen.

Andererseits wurde den britischen Bürgern erzählt, dass GB von der EU eher ausgenutzt und es GB ohne EU besser gehen würde.
Auch dadurch ist das Referendum so ausgefallen, dass der Brexit nun wohl kommen wird. Aber erst 2019...

Ich glaube, man müsste erst einmal eine einheitliche europaweit verbindliche Regelung finden, wie nach Volksabstimmungen zu handeln ist und vor allem, wer dann den wie Willen des Volkes berücksichtigen muss. Wie ist mit autonomen Landesteilen zu rechnen, wie mit anderen Ländern innerhalb eines Landes (z.B. Bundesländer bei uns, oder Länder des englischen Imperiums, die spanischen Länder wie Basken oder Katalonen usw.).
Jetzt haben ja zumindest die englischen Länder die Möglichkeit, sich aus dem Commonwealth zu verabschieden.
Jetzt hat jedes Land seine eigenen Gesetze und Bestimmungen für ihre Volksabstimmungen und diese sind von Land zu Land unterschiedlich.
Hier wurden wieder mal Dinge beschlossen, die jedes Land anders regelt oder anders auslegt. Für was habe ich denn dann die EU?
Sicher nicht nur für die Festlegung der einheitliche Größe von Toilettendeckel.

Ich finde das die Regelung in der EU ganz gut ist paloma. Jedes Land, egal wie groß und wie viele Einwohner, haben eine Stimme und somit das gleiche Recht. Auch müssen alle Regierungen Einverstanden sein damit, wie diese Woche passiert ist, ein Abkommen wie "CETA" Unterzeichnet werden durfte. Sicher gibt es wie Überall mit Sicherheit Möglichkeiten zu Verbesserungen aber eben so einen Tritt in den Hintern wie Schottland innerhalb Großbritanniens ist in der EU so nicht möglich.

@Ritchie, wir werden uns was das Referendum in GB betrifft nie einigen. Denn in meinen Augen wird es ewig so bleiben das Schottland und Nordirland von England "Beschissen" wurde alleine Aufgrund weil es mehr Einwohner hat. Dann braucht man in Schottland oder Nordirland keine Volksabstimmung weil sie eh nie eine Chance haben. Selbst wenn ganz Schottland gegen den Brexit gestimmt hätte müsste Schottland aus der EU Austreten weil es zu wenig Einwohner hat um gegen England zu stimmen. Darin liegt das Problem.

Reiner, mir ist eben überhaupt nicht klar, weshalb Länder wie Belgien innerhalb der EU mit einem Teil ihres Landes (Wallonen) ein eigenes Einspruchsrecht gegen Entscheidungen ihres eigene Landes und somit auch der EU haben. Könnte dann nicht auch Niederbayern, Entscheidungen Deutschlands boykottieren ?
Schottland hätte immerhin noch die Möglichkeit, Großbritanien zu verlassen und eigenständig der EU beizutreten, oder ?
:denken:

Paloma hat geschrieben: Schottland hätte immerhin noch die Möglichkeit, Großbritanien zu verlassen und eigenständig der EU beizutreten, oder ?

So sieht es jedenfalls aus - denn sonst würde Frau Sturgeon (Regierungschefin oder so von Schottland diesen Weg ja nicht gehen wollen.
Dazu soll es ja erstmal in Schottland eine Abstimmung geben und dann die nächsten Schritte erfolgen.

@paloma, dass ist etwas schwer zu verstehen weil Belgien auch eine Art von Staatenbund ist. Es besteht aus drei Staaten wobei sogar Brüssel als eigener steht und die somit eine eigene Regierung haben. Ich muss es mal Recherchieren um genauer zu Erklären. Zu Schottland hast du soweit Recht. Aber solange der Brexit nicht Beantragt wird sind Schottland die Hände gebunden. Erst nach dem Brexit kann Schottland aus GB austreten was auch wieder seine Zeit braucht. Alles etwas verzwickt und zeigt eben das manche Dinge wirklich nichts in Volkeshand zu suchen hat.

Nach Gerichtsurteil
May hält an Brexit-Plänen fest

06.11.2016, 17:14 Uhr | AP

http://www.t-online.de/nachrichten/ausla...-fest.html 

Trotz anders lautender Gerichtsentscheidung will die britische Premierministerin an ihren Plänen für den Brexit festhalten und ohne das Parlament zu befragen einen Alleingang unternehmen. In einer Kolumne warb Theresa May erneut um den Austritt aus der Europäischen Union.

:denken: Sollte Frau May wirklich damit durchkommen?

Damit wird sie nicht durchkommen denk ich mal. Denn auch in Großbritannien gibt es so was wie Grundgesetze und eine Verfassung. Außerdem geht es erst mal über den höchsten Gerichtshof und wenn der Entscheidet bzw. das Urteil bestätigt dann hat sich auch die Premierministerin daran zu halten. Es steht ja auch im Artikel das sie glaubt der oberste Gerichtshof wird das Urteil kippen. Dann kann sie es machen, aber Glauben ist nicht Wissen.