22.01.2015 - 17:52
(22.01.2015 - 17:18)paloma schrieb: Ich glaube wir alle meinen hier das gleiche, obwohl es sich manchmal ein bisschen anders liest. Wir verwehren uns gegen den ungebremsten Zustrom von Sozialflüchtlingen, die nur nach Deutschland kommen, um Sozialleistungen die ihnen nach EU-Recht zustehen, abzukassieren. Ohne überhaupt arbeiten zu wollen (als Beispiel nenne ich da die Diebes- und Bettelbanden) Hier haben wir klare Gesetze, sie einzuhalten obligt unserer Politik. Und da haperts ganz gewaltig. Die zweite Gruppe sind Bürgerkriegsflüchtlinge, denen schon aus humanitären Gründen gehofen werden muß. Sollten sie in Deutschland bleiben, müssen sie schnellstens integriert werden, was die meisten auch wollen. Die 3. Gruppe sind gewaltbereite und gewalttätige Zuwanderer und doie neu kommen oder schon seit längerer Zeit in Deustchland alkiv sind (z.B. Islamisten oder Salafisten), und die hier Terror verursachen, oder in Verdacht stehen, Anschläge zu verüben, oder Gelder sammeln und Leute rekrutieren und aufzuhetzen (Hassprediger). Gegen die erste und dritte Gruppe wenden sich viele Demonstranten, können aber gar nicht verhindern, dass damit auch die zweite Gruppe in Mitleidensachaft gezogen wird. Dies wird von der rechten Seite rigoros ausgenutzt. Deshalb wäre es besser jetzt nicht zu demonstrieren, sondern unseren Politikern das Messer auf die Brust zu setzen und von denen klare Aussagen und Taten zu verlangen. Gestern sagte jemand bei eienr Diskussion, die Politik mache so viele Gesetze, keiner von ihnen garantiere aber, dass diese auch konsequent angewandt werden. Dies scheint mir derzeit in Deutschland das Grund- und Hauptübel zu sein.
Volle Zustimmung paloma. Doch werden viele der Flüchtlinge, sofern es irgendwann eine Einigung geben würde, sofort in ihr Heimatland zurückkehren. Dies geschah auch bei vielen Bosniern in den 90er Jahren, die sich hier vor dem Bürgerkrieg in Jugoslawien in Sicherheit gebracht haben.
Der Aufenthalt der Flüchtlinge sollte auch dahingehend bestimmt werden, dass sie ihren Glauben ohne Einschränkungen ausüben können, sofern er den normalen Gepflogenheiten des Islam entspricht. Leider sind die meisten Gewaltprediger hier bereits entweder seit Langem in Deutschland, oder wie der Haßprediger Pierre Vogel, eben Deutsche seit Generationen. Hier verstehe ich nicht, dass man solche Typen nicht verhaftet und wegen Volksverhetzung Anklage erhebt. Auch die Anwerbung zu Kampfeinheiten der IS oder Al Kaida ist im Strafrecht geregelt unter dem Paragrafen: Anwerbung für eine Ausländische Truppe. Zudem ist die IS kein anerkannter Staat und somit eine kriminelle Vereinigung. Man sollte auf jedenfall die verschiedenen Arten des Aufenthalts klar differenzieren.