04.09.2018 - 06:25
Seehofer äußerte sich bereits
AfD vom Verfassungsschutz beobachten lassen? Das sagt Angela Merkel
03.09.18
Sollte die AfD vom Verfassungsschutz beobachtet werden? Nicht erst seit Chemnitz gibt es solche Forderungen. Nun hat sich Kanzlerin Angela Merkel geäußert.
Update vom 3.9.2018, 22.45 Uhr:
Die Frage einer Beobachtung der AfD durch den Verfassungsschutz sieht Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) nicht in der Verantwortung der Politik. Die Verfassungsschutzbehörden in Bund und Ländern beobachteten die Lage und zögen Schlussfolgerungen. „Das sind also keine politischen Entscheidungen, sondern das sind Entscheidungen, die auf Tatsachen beruhen“, sagte Merkel am Montag in Meseberg nördlich von Berlin. Dort hatten sich Teile des Kabinetts mit Spitzenvertretern von Wirtschaft und Gewerkschaften getroffen.
Mit Blick auf die AfD sagte sie, aus einigen Ländern sei zu hören gewesen, dass es Beobachtungspunkte gebe. „So wird das auch auf der Bundesebene gehandhabt.“ Vizekanzler Olaf Scholz (SPD) stimmte Merkel zu, betonte aber auch, klar sei nach den jüngsten Anlässen, dass aller Anlass bestehe, neu hinzuschauen und nachzudenken. Ein gemeinsamer Demonstrationszug von AfD und Pegida in Chemnitz hatte der Debatte über die Notwendigkeit, die AfD vom Verfassungsschutz beobachten zu lassen, neue Nahrung gegeben. Am Montag wurde zudem bekannt, dass der Bremer Verfassungsschutz die AfD-Jugendorganisation „Junge Alternative“ beobachtet.
Quelle:
https://www.kreiszeitung.de/politik/afd-...02277.html
AfD vom Verfassungsschutz beobachten lassen? Das sagt Angela Merkel
03.09.18
Sollte die AfD vom Verfassungsschutz beobachtet werden? Nicht erst seit Chemnitz gibt es solche Forderungen. Nun hat sich Kanzlerin Angela Merkel geäußert.
Update vom 3.9.2018, 22.45 Uhr:
Die Frage einer Beobachtung der AfD durch den Verfassungsschutz sieht Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) nicht in der Verantwortung der Politik. Die Verfassungsschutzbehörden in Bund und Ländern beobachteten die Lage und zögen Schlussfolgerungen. „Das sind also keine politischen Entscheidungen, sondern das sind Entscheidungen, die auf Tatsachen beruhen“, sagte Merkel am Montag in Meseberg nördlich von Berlin. Dort hatten sich Teile des Kabinetts mit Spitzenvertretern von Wirtschaft und Gewerkschaften getroffen.
Mit Blick auf die AfD sagte sie, aus einigen Ländern sei zu hören gewesen, dass es Beobachtungspunkte gebe. „So wird das auch auf der Bundesebene gehandhabt.“ Vizekanzler Olaf Scholz (SPD) stimmte Merkel zu, betonte aber auch, klar sei nach den jüngsten Anlässen, dass aller Anlass bestehe, neu hinzuschauen und nachzudenken. Ein gemeinsamer Demonstrationszug von AfD und Pegida in Chemnitz hatte der Debatte über die Notwendigkeit, die AfD vom Verfassungsschutz beobachten zu lassen, neue Nahrung gegeben. Am Montag wurde zudem bekannt, dass der Bremer Verfassungsschutz die AfD-Jugendorganisation „Junge Alternative“ beobachtet.
Quelle:
https://www.kreiszeitung.de/politik/afd-...02277.html
Mit freundlichen Grüßen von Ritchie 
Viele wollen zurück zur Natur, aber die wenigsten zu Fuß.
Viele wollen zurück zur Natur, aber die wenigsten zu Fuß.