23.03.2018 - 14:26
Ja zur Sommer- und Winterzeit
Von Lars Wienand
23.03.2018, 13:46 Uhr
Kurz vor Beginn der Sommerzeit am Sonntag ist die Zeitumstellung ein großes Gesprächsthema. Nur im Bundestag nicht. Dort haben die Abgeordneten einen Antrag dazu ohne Diskussion abgelehnt.
Der Bundestag hat einen Antrag der FDP auf Abschaffung der Zeitumstellung abgelehnt. Genau 60 Sekunden beschäftigte das Thema am Donnerstag das Plenum. Eine Aussprache zu dem Thema war nicht vorgesehen. Bundestags-Vizepräsidentin Claudia Roth rief den Tagesordnungspunkt "Abstimmung über den Antrag" zur Mittagszeit auf, eine Minute später war das Ergebnis verkündet: Union und SPD hatten dagegen gestimmt, eine ungewöhnliche Koalition aus FDP, Linken und AfD dafür. Enthalten hatten sich die Grünen. "Mit der Zeit haben die es nicht so", kommentierte die Grüne Roth.
Union hatte 2017 Abschaffung gefordert
Die Unionsfraktion hatte noch im Januar 2017 eine Pressemitteilung "Zeitumstellung abschaffen" herausgegeben, um ein "klares Signal nach Brüssel" zu senden. Die Europäische Kommission sollte aufgefordert werden, die Sommerzeit-Richtlinie 2000/84/EG genau zu überprüfen und gegebenenfalls anzupassen. Aber auch in der SPD gibt es solche Stimmen: Thüringens Wirtschaftsminister Wolfgang Tiefensee (SPD) warb am Donnerstag in der "Thüringer Allgemeinen" für eine Abschaffung: "Aus meiner Sicht ist der Aufwand deutlich größer als der Nutzen."
Das Europaparlament hat am 8. Februar für eine grundlegende Reform der Richtlinie votiert. Eine Mehrheit für den weitergehenden Beschluss für eine Abschaffung hatte es dort nicht gegeben. Der CSU-Europaabgeordnete Markus Ferber hatte danach erklärt: "Jetzt muss die Europäische Kommission endlich reagieren." Das Parlament hat aber kein Initiativrecht. Allerdings gibt es einen finnischen Vorstoß für eine einheitliche Regelung ohne Zeitumstellung.
FDP-Begründung: Keine Vorteile
Der FDP-Antrag war damit begründet, dass spürbare wirtschaftliche und finanzielle Vorteile der Zeitumstellung nicht eingetreten seien. Mensch und Tier seien dafür mit möglichen negativen Gesundheitsfolgen und die Wirtschaft mit überflüssiger Bürokratie konfrontiert. Die FDP hatte in der Vergangenheit bereits die Abschaffung der Zeitumstellung beantragt.
Quelle:
http://www.t-online.de/nachrichten/deuts...ng-ab.html
Von Lars Wienand
23.03.2018, 13:46 Uhr
Kurz vor Beginn der Sommerzeit am Sonntag ist die Zeitumstellung ein großes Gesprächsthema. Nur im Bundestag nicht. Dort haben die Abgeordneten einen Antrag dazu ohne Diskussion abgelehnt.
Der Bundestag hat einen Antrag der FDP auf Abschaffung der Zeitumstellung abgelehnt. Genau 60 Sekunden beschäftigte das Thema am Donnerstag das Plenum. Eine Aussprache zu dem Thema war nicht vorgesehen. Bundestags-Vizepräsidentin Claudia Roth rief den Tagesordnungspunkt "Abstimmung über den Antrag" zur Mittagszeit auf, eine Minute später war das Ergebnis verkündet: Union und SPD hatten dagegen gestimmt, eine ungewöhnliche Koalition aus FDP, Linken und AfD dafür. Enthalten hatten sich die Grünen. "Mit der Zeit haben die es nicht so", kommentierte die Grüne Roth.
Union hatte 2017 Abschaffung gefordert
Die Unionsfraktion hatte noch im Januar 2017 eine Pressemitteilung "Zeitumstellung abschaffen" herausgegeben, um ein "klares Signal nach Brüssel" zu senden. Die Europäische Kommission sollte aufgefordert werden, die Sommerzeit-Richtlinie 2000/84/EG genau zu überprüfen und gegebenenfalls anzupassen. Aber auch in der SPD gibt es solche Stimmen: Thüringens Wirtschaftsminister Wolfgang Tiefensee (SPD) warb am Donnerstag in der "Thüringer Allgemeinen" für eine Abschaffung: "Aus meiner Sicht ist der Aufwand deutlich größer als der Nutzen."
Das Europaparlament hat am 8. Februar für eine grundlegende Reform der Richtlinie votiert. Eine Mehrheit für den weitergehenden Beschluss für eine Abschaffung hatte es dort nicht gegeben. Der CSU-Europaabgeordnete Markus Ferber hatte danach erklärt: "Jetzt muss die Europäische Kommission endlich reagieren." Das Parlament hat aber kein Initiativrecht. Allerdings gibt es einen finnischen Vorstoß für eine einheitliche Regelung ohne Zeitumstellung.
FDP-Begründung: Keine Vorteile
Der FDP-Antrag war damit begründet, dass spürbare wirtschaftliche und finanzielle Vorteile der Zeitumstellung nicht eingetreten seien. Mensch und Tier seien dafür mit möglichen negativen Gesundheitsfolgen und die Wirtschaft mit überflüssiger Bürokratie konfrontiert. Die FDP hatte in der Vergangenheit bereits die Abschaffung der Zeitumstellung beantragt.
Quelle:
http://www.t-online.de/nachrichten/deuts...ng-ab.html
Mit freundlichen Grüßen von Ritchie 
Der Klügere gibt solange nach, bis er merkt, dass er der Dümmere ist.
Der Klügere gibt solange nach, bis er merkt, dass er der Dümmere ist.