Hallo. Mich würde einmal Eure Meinung zum Scheitern der Jamaika- Sondierungsgespräche interessieren.
Kurz meine Standpunkt:
Nachdem die Wähler für so einme Konstellation gesorgt haben, waren jetzt die Politiker an der Reihe, den Willen des Volkes zu ordnen und für die nächsten Jahre in trockene Tücher zu bringen. Nachdem sich die 2-größte Partei schon kurz nach dem Wahlergebenis aus der Verantwortung zur Regierungsbildung gestohlen hat, blieben nicht mehr viel andere Möglichkeiten, um die anderen demokratischen Parteien an der Regierung zu beteiligen um die Mehrheit zu erhalten.
Nach 4 Wochen sind jedoch durch den Ausstieg der FDP diese Gespräche jetzt erfolglos abgebrochen worden. Man steht, wie es aussieht vor einem Scherbenhaufen. Ich kann den Bundespräsidenten sehr gut verstehen, wenn er jetzt die Verantwortlichen der Parteien zur Raison ruft. Alle Parteien haben sich zur Wahl gestellt, weil sie am politischen Geschehen mitwirken oder es sogar gestalten wollten. Sie haben den Willen des Volkes jetzt umzusetzen. Dafür haben sie kandidiert, dafür werden sie vom Volk bzw. unseren Steuergeldern auch bezahlt. Wenn Eigensucht und das Wohl der Partei vor dem Wohlergehen des Volks steht, sind dies Leute für mich fehl am Platz und sollten in der politischen Versenkung verschwinden. Eine Neuwahl ist für mich die Missachtung des Wählerwillens und würde nur zu noch mehr Politikverdrossenheit führen. Verschiedene Politiker sollten an Rücktritt denken.
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Nach 4 Wochen sind jedoch durch den Ausstieg der FDP diese Gespräche jetzt erfolglos abgebrochen worden. Man steht, wie es aussieht vor einem Scherbenhaufen. Ich kann den Bundespräsidenten sehr gut verstehen, wenn er jetzt die Verantwortlichen der Parteien zur Raison ruft. Alle Parteien haben sich zur Wahl gestellt, weil sie am politischen Geschehen mitwirken oder es sogar gestalten wollten. Sie haben den Willen des Volkes jetzt umzusetzen. Dafür haben sie kandidiert, dafür werden sie vom Volk bzw. unseren Steuergeldern auch bezahlt. Wenn Eigensucht und das Wohl der Partei vor dem Wohlergehen des Volks steht, sind dies Leute für mich fehl am Platz und sollten in der politischen Versenkung verschwinden. Eine Neuwahl ist für mich die Missachtung des Wählerwillens und würde nur zu noch mehr Politikverdrossenheit führen. Verschiedene Politiker sollten an Rücktritt denken.
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