19.04.2016 - 23:19
aus meiner Sicht hat Angela Merkel, gegen den Widerstand der SPD-Minister, das einzig richtige getan.
Nicht die Politik hat über die strafrechtliche Verfolgung einer mutmaßlichen Beleidung zu entscheiden, sondern in einer echten Demokratie, nur eine unabhängige Justiz.
Merkel hat lediglich der Justiz die Möglichkeit gegeben, so steht es im Gesetz, in diesem Fall zu ermitteln. Ob Anklage erhoben wird, entscheidet jetzt die Staatsanwaltschaft und nicht die Regierung.
Das von der Presse kein neutraler Kommentar kommt ist doch absolut nachvollziehbar, denn es wird suggeriert es gehe hierbei um Pressefreiheit, dazu von mir ein klares "NEIN" hier geht es um einen Satirebeitrag der die Grenzen des erlaubten überschritten hat.
Das ausgerechnet Erdogan, der die Presse- und Meinungsfreiheit mit Füssen tritt, dieses Mittel zugestanden werden muss, muss jedem echten Demokraten die Galle hochkochen, aber das ist mein Begriff von funktionierender Demokratie.
P.S.
Ich wusste gar nicht das Angela Merkel an der Fälschung von von Guttenbergs Doktorarbeit beteiligt war, wenn sie diesen angeblich abgesägt hat, das hat von Guttenberg schon selber getan.
Ich habe vor Bosbach grossen Respekt, weil er auch mal gegen den Strom schwimmt, wenn es seine Überzeugung ist, aber solche Leute sind leider selten und disqualifizieren sich selber für die ganz großen Aufgaben und Führungsämter.
Nicht die Politik hat über die strafrechtliche Verfolgung einer mutmaßlichen Beleidung zu entscheiden, sondern in einer echten Demokratie, nur eine unabhängige Justiz.
Merkel hat lediglich der Justiz die Möglichkeit gegeben, so steht es im Gesetz, in diesem Fall zu ermitteln. Ob Anklage erhoben wird, entscheidet jetzt die Staatsanwaltschaft und nicht die Regierung.
Das von der Presse kein neutraler Kommentar kommt ist doch absolut nachvollziehbar, denn es wird suggeriert es gehe hierbei um Pressefreiheit, dazu von mir ein klares "NEIN" hier geht es um einen Satirebeitrag der die Grenzen des erlaubten überschritten hat.
Das ausgerechnet Erdogan, der die Presse- und Meinungsfreiheit mit Füssen tritt, dieses Mittel zugestanden werden muss, muss jedem echten Demokraten die Galle hochkochen, aber das ist mein Begriff von funktionierender Demokratie.
P.S.
Ich wusste gar nicht das Angela Merkel an der Fälschung von von Guttenbergs Doktorarbeit beteiligt war, wenn sie diesen angeblich abgesägt hat, das hat von Guttenberg schon selber getan.
Ich habe vor Bosbach grossen Respekt, weil er auch mal gegen den Strom schwimmt, wenn es seine Überzeugung ist, aber solche Leute sind leider selten und disqualifizieren sich selber für die ganz großen Aufgaben und Führungsämter.