<![CDATA[Sportquatschforum - Politik]]> https://sportquatschforum.de/ Mon, 27 Apr 2026 20:15:10 +0000 MyBB <![CDATA[Bundestagswahl 2025]]> https://sportquatschforum.de/showthread.php?tid=16787 Fri, 22 Nov 2024 21:15:55 +0100 Badnerka]]> https://sportquatschforum.de/showthread.php?tid=16787 Boris Pistorius verzichtet auf Kanzler-Kandidatur

Zitat:Verteidigungsminster Boris Pistorius (SPD) steht für eine Kanzlerkandidatur nicht zur Verfügung. 

https://www1.wdr.de/nachrichten/pistoriu...r-100.html ]]> Boris Pistorius verzichtet auf Kanzler-Kandidatur

Zitat:Verteidigungsminster Boris Pistorius (SPD) steht für eine Kanzlerkandidatur nicht zur Verfügung. 

https://www1.wdr.de/nachrichten/pistoriu...r-100.html ]]> <![CDATA[Eklat im Landtag: Abgeordnete begrüßt AfD-Mann nicht – drastische Folgen]]> https://sportquatschforum.de/showthread.php?tid=14526 Fri, 29 Jan 2021 23:00:58 +0100 KLAUS]]> https://sportquatschforum.de/showthread.php?tid=14526 https://www.t-online.de/tv/news/politik/...ndtag.html ]]> https://www.t-online.de/tv/news/politik/...ndtag.html ]]> <![CDATA[Andrea Nahles zieht sich aus der Politik zurück]]> https://sportquatschforum.de/showthread.php?tid=12567 Sun, 02 Jun 2019 13:22:54 +0200 Ritchie]]> https://sportquatschforum.de/showthread.php?tid=12567 Rücktritt von allen Ämtern
Andrea Nahles zieht sich aus der Politik zurück
02.06.2019, 12:12 Uhr | rtr, AFP, dpa

Andrea Nahles zieht Konsequenzen – und kündigte ihren Rücktritt als SPD-Chefin und Fraktionsvorsitzende an. Zudem kehrt sie der Politik komplett den Rücken. Malu Dreyer soll kommissarisch die SPD führen.

SPD-Partei- und Fraktionschefin Andrea Nahles tritt von ihren Spitzenämtern zurück. "Die Diskussion in der Fraktion und die vielen Rückmeldungen aus der Partei haben mir gezeigt, dass der zur Ausübung meiner Ämter notwendige Rückhalt nicht mehr da ist", schrieb Nahles am Sonntag an alle SPD-Mitglieder.

Schilder038
https://www.t-online.de/nachrichten/deut...erin-.html ]]> Rücktritt von allen Ämtern
Andrea Nahles zieht sich aus der Politik zurück
02.06.2019, 12:12 Uhr | rtr, AFP, dpa

Andrea Nahles zieht Konsequenzen – und kündigte ihren Rücktritt als SPD-Chefin und Fraktionsvorsitzende an. Zudem kehrt sie der Politik komplett den Rücken. Malu Dreyer soll kommissarisch die SPD führen.

SPD-Partei- und Fraktionschefin Andrea Nahles tritt von ihren Spitzenämtern zurück. "Die Diskussion in der Fraktion und die vielen Rückmeldungen aus der Partei haben mir gezeigt, dass der zur Ausübung meiner Ämter notwendige Rückhalt nicht mehr da ist", schrieb Nahles am Sonntag an alle SPD-Mitglieder.

Schilder038
https://www.t-online.de/nachrichten/deut...erin-.html ]]> <![CDATA[Annegret Kramp-Karrenbauer ist neue CDU-Chefin]]> https://sportquatschforum.de/showthread.php?tid=12108 Fri, 07 Dec 2018 19:29:04 +0100 Ritchie]]> https://sportquatschforum.de/showthread.php?tid=12108
Bundesgesundheitsminister Jens Spahn war im ersten Wahlgang ausgeschieden. Er erhielt 157 Stimmen und damit deutlich weniger als Kramp-Karrenbauer (450 Stimmen) und Merz (392 Stimmen).

Quelle:
https://www.t-online.de/nachrichten/deut...bauer.html 

Mit der neuen Vorsitzenden bricht die CDU nicht mit ihrer Langzeit-Vorsitzenden Angela Merkel. Kramp-Karrenbauer ist zwar keine Merkel 2.0 – aber sie ist auch nicht der Gegenentwurf zur Kanzlerin. Sie ist gesellschaftspolitisch konservativ, aber mit einer starken sozialpolitischen Ausrichtung. Sie repräsentiert Anschlussfähigkeit für die Grünen – das ist wichtig im Hinblick auf künftige Wahlen und die Schwäche des jetzigen Koalitionspartners im Bund, der SPD. Sie wird den Kurs der Kanzlerin weiter mitgehen, ohne ihr nach dem Mund zu reden.

Die neue Chefin wird konservative Akzente setzen, ohne die Zeit zurückdrehen zu wollen. Und auch dies ist ein Ergebnis dieses spannenden Freitags: Ihre Wahl hat den Bestand der großen Koalition vorerst gesichert. Der nächste große Schritt steht Kramp-Karrenbauer noch bevor: zu versuchen, Merkel irgendwann auch als Kanzlerin abzulösen.

Quelle:
https://www.t-online.de/nachrichten/deut...merin.html ]]>
Bundesgesundheitsminister Jens Spahn war im ersten Wahlgang ausgeschieden. Er erhielt 157 Stimmen und damit deutlich weniger als Kramp-Karrenbauer (450 Stimmen) und Merz (392 Stimmen).

Quelle:
https://www.t-online.de/nachrichten/deut...bauer.html 

Mit der neuen Vorsitzenden bricht die CDU nicht mit ihrer Langzeit-Vorsitzenden Angela Merkel. Kramp-Karrenbauer ist zwar keine Merkel 2.0 – aber sie ist auch nicht der Gegenentwurf zur Kanzlerin. Sie ist gesellschaftspolitisch konservativ, aber mit einer starken sozialpolitischen Ausrichtung. Sie repräsentiert Anschlussfähigkeit für die Grünen – das ist wichtig im Hinblick auf künftige Wahlen und die Schwäche des jetzigen Koalitionspartners im Bund, der SPD. Sie wird den Kurs der Kanzlerin weiter mitgehen, ohne ihr nach dem Mund zu reden.

Die neue Chefin wird konservative Akzente setzen, ohne die Zeit zurückdrehen zu wollen. Und auch dies ist ein Ergebnis dieses spannenden Freitags: Ihre Wahl hat den Bestand der großen Koalition vorerst gesichert. Der nächste große Schritt steht Kramp-Karrenbauer noch bevor: zu versuchen, Merkel irgendwann auch als Kanzlerin abzulösen.

Quelle:
https://www.t-online.de/nachrichten/deut...merin.html ]]> <![CDATA[Griechenlands Ex-Minister Yanis Varoufakis will in Deutschland kandidieren]]> https://sportquatschforum.de/showthread.php?tid=12102 Sun, 25 Nov 2018 20:46:54 +0100 Ritchie]]> https://sportquatschforum.de/showthread.php?tid=12102 Rückkehr des Euro-Rebellen
Ex-Minister Varoufakis will in Deutschland kandidieren
25.11.2018, 17:54 Uhr | dpa, jmt

Yanis Varoufakis ist zurück – und will in Deutschland zur Europawahl antreten. Der griechische Ex-Finanzminister plant bereits seinen Wahlkampf.

Der ehemalige griechische Finanzminister Yanis Varoufakis will in Deutschland für die Europawahl 2019 kandidieren. Es gehe darum, dass transnationale Demokratie Wirklichkeit werde, sagte der Linkspolitiker. Er habe die Voraussetzungen für eine Kandidatur erfüllt – dazu gehört für Bürger anderer EU-Länder, einen Wohnsitz in Deutschland zu haben. Varoufakis sagte, er wolle in den nächsten Monaten in Deutschland Wahlkampf machen, aber auch in Griechenland und anderen EU-Ländern präsent sein.

Partei: "Demokratie in Europa"

Der 57-Jährige war 2015 nach rund einem halben Jahr als Minister zurückgetreten. Er hatte in der Links-Regierung von Ministerpräsident Alexis Tsipras versucht, die Gläubiger Griechenlands zu einem Schuldenschnitt zu bewegen und soziale Kürzungen zu vermeiden. Die Partei "Demokratie in Europa" wählte ihn nun auf den ersten Listenplatz für die Wahlen zum Europaparlament im Mai kommenden Jahres. Die Partei ist den Angaben zufolge ein deutscher Ableger von Varoufakis' europäischer Bewegung "Democracy in Europe Movement 2025" (Diem25).

Es gelte, dem giftigen Mythos ein Ende zu bereiten, dass es einen Kampf zwischen Nord und Süd, Ost und West gebe sagte Varoufakis. Der einzige Kampf sei der zwischen fortschrittlichen Europäern und Autoritären. Neben dem Ex-Minister aus Griechenland stehen unter anderem auch Kandidaten aus Österreich und Kroatien auf vorderen Listenplätzen.

Verwendete Quellen:
Nachrichtenagentur dpa

Quelle:
https://www.t-online.de/nachrichten/deut...ieren.html ]]> Rückkehr des Euro-Rebellen
Ex-Minister Varoufakis will in Deutschland kandidieren
25.11.2018, 17:54 Uhr | dpa, jmt

Yanis Varoufakis ist zurück – und will in Deutschland zur Europawahl antreten. Der griechische Ex-Finanzminister plant bereits seinen Wahlkampf.

Der ehemalige griechische Finanzminister Yanis Varoufakis will in Deutschland für die Europawahl 2019 kandidieren. Es gehe darum, dass transnationale Demokratie Wirklichkeit werde, sagte der Linkspolitiker. Er habe die Voraussetzungen für eine Kandidatur erfüllt – dazu gehört für Bürger anderer EU-Länder, einen Wohnsitz in Deutschland zu haben. Varoufakis sagte, er wolle in den nächsten Monaten in Deutschland Wahlkampf machen, aber auch in Griechenland und anderen EU-Ländern präsent sein.

Partei: "Demokratie in Europa"

Der 57-Jährige war 2015 nach rund einem halben Jahr als Minister zurückgetreten. Er hatte in der Links-Regierung von Ministerpräsident Alexis Tsipras versucht, die Gläubiger Griechenlands zu einem Schuldenschnitt zu bewegen und soziale Kürzungen zu vermeiden. Die Partei "Demokratie in Europa" wählte ihn nun auf den ersten Listenplatz für die Wahlen zum Europaparlament im Mai kommenden Jahres. Die Partei ist den Angaben zufolge ein deutscher Ableger von Varoufakis' europäischer Bewegung "Democracy in Europe Movement 2025" (Diem25).

Es gelte, dem giftigen Mythos ein Ende zu bereiten, dass es einen Kampf zwischen Nord und Süd, Ost und West gebe sagte Varoufakis. Der einzige Kampf sei der zwischen fortschrittlichen Europäern und Autoritären. Neben dem Ex-Minister aus Griechenland stehen unter anderem auch Kandidaten aus Österreich und Kroatien auf vorderen Listenplätzen.

Verwendete Quellen:
Nachrichtenagentur dpa

Quelle:
https://www.t-online.de/nachrichten/deut...ieren.html ]]> <![CDATA["Die AfD steht für etwas, das mit der CDU unvereinbar ist"]]> https://sportquatschforum.de/showthread.php?tid=12063 Mon, 12 Nov 2018 10:13:22 +0100 Ritchie]]> https://sportquatschforum.de/showthread.php?tid=12063 INTERVIEW mi Annegret Kramp-Karrenbauer
"Die AfD steht für etwas, das mit der CDU unvereinbar ist"

Von Florian Harms, Jonas Schaible und Arno Wölk
12.11.2018, 07:33 Uhr

Annegret Kramp-Karrenbauer will CDU-Chefin werden. Im Interview mit t-online.de beschreibt sie ihre Vision für Deutschland. Eine Koalition mit der AfD schließt sie aus

Quelle:
https://www.t-online.de/nachrichten/deut...-ist-.html ]]> INTERVIEW mi Annegret Kramp-Karrenbauer
"Die AfD steht für etwas, das mit der CDU unvereinbar ist"

Von Florian Harms, Jonas Schaible und Arno Wölk
12.11.2018, 07:33 Uhr

Annegret Kramp-Karrenbauer will CDU-Chefin werden. Im Interview mit t-online.de beschreibt sie ihre Vision für Deutschland. Eine Koalition mit der AfD schließt sie aus

Quelle:
https://www.t-online.de/nachrichten/deut...-ist-.html ]]> <![CDATA[Seehofer soll CSU-Spitze Rücktritt angekündigt haben]]> https://sportquatschforum.de/showthread.php?tid=12062 Sun, 11 Nov 2018 22:19:53 +0100 Ritchie]]> https://sportquatschforum.de/showthread.php?tid=12062 Seehofer soll CSU-Spitze Rücktritt angekündigt haben
11.11.2018, 20:53 Uhr | dpa, AFP

Ende der Woche dementierte CSU-Vorsitzender Seehofer Berichte über einen bevorstehenden Rücktritt. Nun soll er ihn im engsten Kreise der Parteispitze angekündigt haben. Auch als Innenminister will er angeblich aufhören.

CSU-Chef und Bundesinnenminister Horst Seehofer will angeblich im kommenden Jahr seine beiden Spitzenämter abgeben. Eine entsprechende Erklärung wolle er im Laufe der Woche abgeben, machte Seehofer Angaben aus Parteikreisen nach in einer Sitzung der engsten CSU-Spitze deutlich. Vergangene Woche hatte Seehofer Berichte über einen bevorstehenden Rücktritt noch als "fette Ente" bezeichnet.

Mehrere Medien berichteten gleichlautend

Seehofer – sollten die Angaben von Teilnehmern des CSU-Spitzentreffens zutreffen – würde damit den Weg für die Wahl eines Nachfolgers auf einem Sonderparteitag Anfang des kommenden Jahres freimachen. Über die angebliche Ankündigung berichteten gleichlautend die Deutsche Presse-Agentur, "Süddeutsche Zeitung" und Bayerischer Rundfunk. Auch der "Münchner Merkur" meldete, Seehofer werde im Laufe des kommenden Jahres als Innenminister aufhören.

Quelle:
https://www.t-online.de/nachrichten/deut...haben.html ]]> Seehofer soll CSU-Spitze Rücktritt angekündigt haben
11.11.2018, 20:53 Uhr | dpa, AFP

Ende der Woche dementierte CSU-Vorsitzender Seehofer Berichte über einen bevorstehenden Rücktritt. Nun soll er ihn im engsten Kreise der Parteispitze angekündigt haben. Auch als Innenminister will er angeblich aufhören.

CSU-Chef und Bundesinnenminister Horst Seehofer will angeblich im kommenden Jahr seine beiden Spitzenämter abgeben. Eine entsprechende Erklärung wolle er im Laufe der Woche abgeben, machte Seehofer Angaben aus Parteikreisen nach in einer Sitzung der engsten CSU-Spitze deutlich. Vergangene Woche hatte Seehofer Berichte über einen bevorstehenden Rücktritt noch als "fette Ente" bezeichnet.

Mehrere Medien berichteten gleichlautend

Seehofer – sollten die Angaben von Teilnehmern des CSU-Spitzentreffens zutreffen – würde damit den Weg für die Wahl eines Nachfolgers auf einem Sonderparteitag Anfang des kommenden Jahres freimachen. Über die angebliche Ankündigung berichteten gleichlautend die Deutsche Presse-Agentur, "Süddeutsche Zeitung" und Bayerischer Rundfunk. Auch der "Münchner Merkur" meldete, Seehofer werde im Laufe des kommenden Jahres als Innenminister aufhören.

Quelle:
https://www.t-online.de/nachrichten/deut...haben.html ]]> <![CDATA[Zweite Amtszeit für Trump? "Es scheint, als ob alle das wollen"]]> https://sportquatschforum.de/showthread.php?tid=11665 Sun, 15 Jul 2018 10:54:01 +0200 Ritchie]]> https://sportquatschforum.de/showthread.php?tid=11665
Laut Gesprächsauszügen, die in der Nacht zum Sonntag vom britischen Boulevardblatt "Mail on Sunday" veröffentlicht wurden, antwortete Trump auf die Frage, ob er 2020 noch einmal zur Präsidentschaftswahl antreten werde: "Das ist meine volle Absicht. Es scheint, als ob alle das wollen."

Quelle:
https://www.t-online.de/nachrichten/ausl...reten.html ]]>
Laut Gesprächsauszügen, die in der Nacht zum Sonntag vom britischen Boulevardblatt "Mail on Sunday" veröffentlicht wurden, antwortete Trump auf die Frage, ob er 2020 noch einmal zur Präsidentschaftswahl antreten werde: "Das ist meine volle Absicht. Es scheint, als ob alle das wollen."

Quelle:
https://www.t-online.de/nachrichten/ausl...reten.html ]]> <![CDATA[Das sind Erdogans Hochburgen in Deutschland]]> https://sportquatschforum.de/showthread.php?tid=11639 Tue, 26 Jun 2018 08:20:00 +0200 Ritchie]]> https://sportquatschforum.de/showthread.php?tid=11639 Das sind Erdogans Hochburgen in Deutschland
25.06.2018, 16:47 Uhr | dru, t-online.de, dpa

Erdogan bleibt Präsident der Türkei – auch dank der Stimmen aus Deutschland. Der Rückhalt für den konservativen Politiker unter den Türkeistämmigen ist unverändert stark.

Zu Beginn des Wahlabends ließen erste Zahlen einen haushohen Sieg von Recep Tayyip Erdogan erwarten. In der Nacht aber schmolz der Vorsprung des türkischen Präsidenten, der um ein zweites Mandat als Staatschef kämpfte. Am Ende bedeuteten 52,6 Prozent die absolute Mehrheit und damit die Wiederwahl.

Weitaus deutlicher fiel das Ergebnis unter den Türkeistämmigen in Deutschland aus. Fast zwei Drittel von ihnen stimmten für Erdogan. Nach Auszählung von 100 Prozent der Stimmen kam der seit 2014 amtierende Staatschef hierzulande auf 64,78 Prozent, sein stärkster Konkurrent Muharrem Ince auf 21,88 Prozent.

Starker Rückhalt in NRW

Hochburgen von Erdogan in Deutschland sind etwa Düsseldorf, Stuttgart, Münster, Köln und München mit jeweils über 65 Prozent Zustimmung für den religiös-konservativen Politiker. Den Topwert erreicht er in Essen mit über 76 Prozent.

Herausforderer Ince schnitt besonders in Berlin (32,8 Prozent), Nürnberg (29,2 Prozent) und wiederum München (27,0 Prozent) besser ab, lag aber in allen 13 Wahllokalen in Deutschland letztlich klar hinter dem Amtsinhaber. Die Wahlbeteiligung unter den 1.443.585 Wahlberechtigten hierzulande war mit 49,7 Prozent so hoch wie noch nie.

Quelle:
https://www.t-online.de/nachrichten/ausl...-sind.html ]]> Das sind Erdogans Hochburgen in Deutschland
25.06.2018, 16:47 Uhr | dru, t-online.de, dpa

Erdogan bleibt Präsident der Türkei – auch dank der Stimmen aus Deutschland. Der Rückhalt für den konservativen Politiker unter den Türkeistämmigen ist unverändert stark.

Zu Beginn des Wahlabends ließen erste Zahlen einen haushohen Sieg von Recep Tayyip Erdogan erwarten. In der Nacht aber schmolz der Vorsprung des türkischen Präsidenten, der um ein zweites Mandat als Staatschef kämpfte. Am Ende bedeuteten 52,6 Prozent die absolute Mehrheit und damit die Wiederwahl.

Weitaus deutlicher fiel das Ergebnis unter den Türkeistämmigen in Deutschland aus. Fast zwei Drittel von ihnen stimmten für Erdogan. Nach Auszählung von 100 Prozent der Stimmen kam der seit 2014 amtierende Staatschef hierzulande auf 64,78 Prozent, sein stärkster Konkurrent Muharrem Ince auf 21,88 Prozent.

Starker Rückhalt in NRW

Hochburgen von Erdogan in Deutschland sind etwa Düsseldorf, Stuttgart, Münster, Köln und München mit jeweils über 65 Prozent Zustimmung für den religiös-konservativen Politiker. Den Topwert erreicht er in Essen mit über 76 Prozent.

Herausforderer Ince schnitt besonders in Berlin (32,8 Prozent), Nürnberg (29,2 Prozent) und wiederum München (27,0 Prozent) besser ab, lag aber in allen 13 Wahllokalen in Deutschland letztlich klar hinter dem Amtsinhaber. Die Wahlbeteiligung unter den 1.443.585 Wahlberechtigten hierzulande war mit 49,7 Prozent so hoch wie noch nie.

Quelle:
https://www.t-online.de/nachrichten/ausl...-sind.html ]]> <![CDATA[Bundestag lehnt in 60 Sekunden Aus für Zeitumstellung ab]]> https://sportquatschforum.de/showthread.php?tid=11219 Fri, 23 Mar 2018 14:26:13 +0100 Ritchie]]> https://sportquatschforum.de/showthread.php?tid=11219
Von Lars Wienand
23.03.2018, 13:46 Uhr

Kurz vor Beginn der Sommerzeit am Sonntag ist die Zeitumstellung ein großes Gesprächsthema. Nur im Bundestag nicht. Dort haben die Abgeordneten einen Antrag dazu ohne Diskussion abgelehnt.

Der Bundestag hat einen Antrag der FDP auf Abschaffung der Zeitumstellung abgelehnt. Genau 60 Sekunden beschäftigte das Thema am Donnerstag das Plenum. Eine Aussprache zu dem Thema war nicht vorgesehen. Bundestags-Vizepräsidentin Claudia Roth rief den Tagesordnungspunkt "Abstimmung über den Antrag" zur Mittagszeit auf, eine Minute später war das Ergebnis verkündet: Union und SPD hatten dagegen gestimmt, eine ungewöhnliche Koalition aus FDP, Linken und AfD dafür. Enthalten hatten sich die Grünen. "Mit der Zeit haben die es nicht so", kommentierte die Grüne Roth.

Union hatte 2017 Abschaffung gefordert

Die Unionsfraktion hatte noch im Januar 2017 eine Pressemitteilung "Zeitumstellung abschaffen" herausgegeben, um ein "klares Signal nach Brüssel" zu senden. Die Europäische Kommission sollte aufgefordert werden, die Sommerzeit-Richtlinie 2000/84/EG genau zu überprüfen und gegebenenfalls anzupassen. Aber auch in der SPD gibt es solche Stimmen: Thüringens Wirtschaftsminister Wolfgang Tiefensee (SPD) warb am Donnerstag in der "Thüringer Allgemeinen" für eine Abschaffung: "Aus meiner Sicht ist der Aufwand deutlich größer als der Nutzen."

Das Europaparlament hat am 8. Februar für eine grundlegende Reform der Richtlinie votiert. Eine Mehrheit für den weitergehenden Beschluss für eine Abschaffung hatte es dort nicht gegeben. Der CSU-Europaabgeordnete Markus Ferber hatte danach erklärt: "Jetzt muss die Europäische Kommission endlich reagieren." Das Parlament hat aber kein Initiativrecht. Allerdings gibt es einen finnischen Vorstoß für eine einheitliche Regelung ohne Zeitumstellung.

FDP-Begründung: Keine Vorteile

Der FDP-Antrag war damit begründet, dass spürbare wirtschaftliche und finanzielle Vorteile der Zeitumstellung nicht eingetreten seien. Mensch und Tier seien dafür mit möglichen negativen Gesundheitsfolgen und die Wirtschaft mit überflüssiger Bürokratie konfrontiert. Die FDP hatte in der Vergangenheit bereits die Abschaffung der Zeitumstellung beantragt.

Quelle:
http://www.t-online.de/nachrichten/deuts...ng-ab.html ]]>
Von Lars Wienand
23.03.2018, 13:46 Uhr

Kurz vor Beginn der Sommerzeit am Sonntag ist die Zeitumstellung ein großes Gesprächsthema. Nur im Bundestag nicht. Dort haben die Abgeordneten einen Antrag dazu ohne Diskussion abgelehnt.

Der Bundestag hat einen Antrag der FDP auf Abschaffung der Zeitumstellung abgelehnt. Genau 60 Sekunden beschäftigte das Thema am Donnerstag das Plenum. Eine Aussprache zu dem Thema war nicht vorgesehen. Bundestags-Vizepräsidentin Claudia Roth rief den Tagesordnungspunkt "Abstimmung über den Antrag" zur Mittagszeit auf, eine Minute später war das Ergebnis verkündet: Union und SPD hatten dagegen gestimmt, eine ungewöhnliche Koalition aus FDP, Linken und AfD dafür. Enthalten hatten sich die Grünen. "Mit der Zeit haben die es nicht so", kommentierte die Grüne Roth.

Union hatte 2017 Abschaffung gefordert

Die Unionsfraktion hatte noch im Januar 2017 eine Pressemitteilung "Zeitumstellung abschaffen" herausgegeben, um ein "klares Signal nach Brüssel" zu senden. Die Europäische Kommission sollte aufgefordert werden, die Sommerzeit-Richtlinie 2000/84/EG genau zu überprüfen und gegebenenfalls anzupassen. Aber auch in der SPD gibt es solche Stimmen: Thüringens Wirtschaftsminister Wolfgang Tiefensee (SPD) warb am Donnerstag in der "Thüringer Allgemeinen" für eine Abschaffung: "Aus meiner Sicht ist der Aufwand deutlich größer als der Nutzen."

Das Europaparlament hat am 8. Februar für eine grundlegende Reform der Richtlinie votiert. Eine Mehrheit für den weitergehenden Beschluss für eine Abschaffung hatte es dort nicht gegeben. Der CSU-Europaabgeordnete Markus Ferber hatte danach erklärt: "Jetzt muss die Europäische Kommission endlich reagieren." Das Parlament hat aber kein Initiativrecht. Allerdings gibt es einen finnischen Vorstoß für eine einheitliche Regelung ohne Zeitumstellung.

FDP-Begründung: Keine Vorteile

Der FDP-Antrag war damit begründet, dass spürbare wirtschaftliche und finanzielle Vorteile der Zeitumstellung nicht eingetreten seien. Mensch und Tier seien dafür mit möglichen negativen Gesundheitsfolgen und die Wirtschaft mit überflüssiger Bürokratie konfrontiert. Die FDP hatte in der Vergangenheit bereits die Abschaffung der Zeitumstellung beantragt.

Quelle:
http://www.t-online.de/nachrichten/deuts...ng-ab.html ]]> <![CDATA[Interims-Regierung genehmigte viele Waffendeals]]> https://sportquatschforum.de/showthread.php?tid=11151 Sun, 11 Mar 2018 09:05:11 +0100 Ritchie]]> https://sportquatschforum.de/showthread.php?tid=11151 Interims-Regierung genehmigte viele Waffendeals
10.03.2018, 14:19 Uhr | dpa

Zwei Milliarden in fünf Monaten: So hoch waren die Rüstungsexporte, die die Bundesregierung seit Oktober genehmigt hat. Die Waffen, Panzer und Boote gingen auch an Staaten mit zweifelhaftem Ruf.

Die geschäftsführende Bundesregierung hat seit der Bundestagswahl Rüstungsexporte für rund zwei Milliarden Euro genehmigt. Das geht aus einer Antwort des Wirtschaftsministeriums auf eine Anfrage der Grünenfraktion hervor, über die "Der Spiegel" berichtet und die auch der Deutschen Presse-Agentur vorliegt. Die Zahl bezieht sich auf die vorläufigen Einzelgenehmigungen im Zeitraum von Anfang Oktober bis Ende Februar.

Top-Empfänger deutscher Rüstungsgüter war Ägypten, das Lieferungen im Wert von etwa 285 Millionen Euro erhielt. Das Land steht unter anderem wegen der Verletzung von Menschenrechten bei der Bekämpfung eines Ablegers der Terrormiliz Islamischer Staat auf dem Sinai in der Kritik. Zudem beteiligt es sich an der von Saudi-Arabien seit 2015 geführten Militärallianz sunnitisch geprägter Staaten im Jemen-Krieg, die gegen die schiitischen Huthi-Rebellen im Jemen kämpfen.

Auf Platz zwei liegt Algerien (261 Millionen Euro), ein arabischer Staat, der wegen mangelnder Achtung der Menschenrechte kritisiert wird. Die USA nehmen mit fast 167 Millionen Euro Platz drei ein. Ebenfalls genehmigt wurden Exporte von Rüstungsgütern nach Katar (67,5 Millionen Euro) und Pakistan (66 Millionen Euro).

Auch Tarnlackierung zählt als Rüstungsgut

Nicht ersichtlich ist, um welche Rüstungsexporte es sich dabei konkret handelt. Zu Rüstungsgütern zählen nach Angaben des Wirtschaftsministeriums neben Waffen auch Tarnlackierungen, Minenräumgeräte zum Schutz von Zivilisten oder Ausrüstung für Friedensmissionen der Vereinten Nationen in Spannungsgebieten, wie etwa Pakistan, Libanon oder Afghanistan.

Das Ministerium verwies darauf, dass die Exportentscheidungen der Bundesregierung sich unter anderem an den Richtlinien aus dem Jahr 2000 ausrichte, und bei den Entscheidungen der Beachtung der Menschenrechte "ein besonderes Gewicht beigemessen" werde.

Verwendete Quellen:
dpa

Quelle:
http://www.t-online.de/nachrichten/deuts...aaten.html ]]> Interims-Regierung genehmigte viele Waffendeals
10.03.2018, 14:19 Uhr | dpa

Zwei Milliarden in fünf Monaten: So hoch waren die Rüstungsexporte, die die Bundesregierung seit Oktober genehmigt hat. Die Waffen, Panzer und Boote gingen auch an Staaten mit zweifelhaftem Ruf.

Die geschäftsführende Bundesregierung hat seit der Bundestagswahl Rüstungsexporte für rund zwei Milliarden Euro genehmigt. Das geht aus einer Antwort des Wirtschaftsministeriums auf eine Anfrage der Grünenfraktion hervor, über die "Der Spiegel" berichtet und die auch der Deutschen Presse-Agentur vorliegt. Die Zahl bezieht sich auf die vorläufigen Einzelgenehmigungen im Zeitraum von Anfang Oktober bis Ende Februar.

Top-Empfänger deutscher Rüstungsgüter war Ägypten, das Lieferungen im Wert von etwa 285 Millionen Euro erhielt. Das Land steht unter anderem wegen der Verletzung von Menschenrechten bei der Bekämpfung eines Ablegers der Terrormiliz Islamischer Staat auf dem Sinai in der Kritik. Zudem beteiligt es sich an der von Saudi-Arabien seit 2015 geführten Militärallianz sunnitisch geprägter Staaten im Jemen-Krieg, die gegen die schiitischen Huthi-Rebellen im Jemen kämpfen.

Auf Platz zwei liegt Algerien (261 Millionen Euro), ein arabischer Staat, der wegen mangelnder Achtung der Menschenrechte kritisiert wird. Die USA nehmen mit fast 167 Millionen Euro Platz drei ein. Ebenfalls genehmigt wurden Exporte von Rüstungsgütern nach Katar (67,5 Millionen Euro) und Pakistan (66 Millionen Euro).

Auch Tarnlackierung zählt als Rüstungsgut

Nicht ersichtlich ist, um welche Rüstungsexporte es sich dabei konkret handelt. Zu Rüstungsgütern zählen nach Angaben des Wirtschaftsministeriums neben Waffen auch Tarnlackierungen, Minenräumgeräte zum Schutz von Zivilisten oder Ausrüstung für Friedensmissionen der Vereinten Nationen in Spannungsgebieten, wie etwa Pakistan, Libanon oder Afghanistan.

Das Ministerium verwies darauf, dass die Exportentscheidungen der Bundesregierung sich unter anderem an den Richtlinien aus dem Jahr 2000 ausrichte, und bei den Entscheidungen der Beachtung der Menschenrechte "ein besonderes Gewicht beigemessen" werde.

Verwendete Quellen:
dpa

Quelle:
http://www.t-online.de/nachrichten/deuts...aaten.html ]]> <![CDATA[Kommt die Große Koalition?]]> https://sportquatschforum.de/showthread.php?tid=11098 Sun, 04 Mar 2018 08:32:54 +0100 Ritchie]]> https://sportquatschforum.de/showthread.php?tid=11098 Kommt die Groko? SPD gibt Ergebnis des Mitgliederentscheids um 9 Uhr bekannt
04.03.18

Der Mitgliederentscheid der Sozialdemokraten ist zu Ende. Am Sonntagmorgen um 9 Uhr wird das Ergebnis bekanntgegeben - kommt die Groko oder kommt sie nicht?

Die SPD gibt am Morgen um 9 Uhr das Ergebnis der Mitgliederbefragung über den Koalitionsvertrag mit der Union bekannt. Zu dem SPD-Basisvotum waren die gut 463.000 Mitglieder der Partei vom 20. Februar bis zum 2. März aufgerufen. 120 ehrenamtliche Helfer wurden von den SPD-Landesverbänden entsandt, um die Stimmzettel in der Nacht zum Sonntag unter notarieller Aufsicht auszuzählen. Führende SPD-Politiker äußerten sich zuversichtlich, dass die Basis mehrheitlich für die Neuauflage der großen Koalition stimmen wird. In diesem Fall dürfte CDU-Chefin Merkel am 14. März erneut zur Bundeskanzlerin gewählt werden.

Quelle:
https://www.kreiszeitung.de/politik/spd-...62773.html ]]> Kommt die Groko? SPD gibt Ergebnis des Mitgliederentscheids um 9 Uhr bekannt
04.03.18

Der Mitgliederentscheid der Sozialdemokraten ist zu Ende. Am Sonntagmorgen um 9 Uhr wird das Ergebnis bekanntgegeben - kommt die Groko oder kommt sie nicht?

Die SPD gibt am Morgen um 9 Uhr das Ergebnis der Mitgliederbefragung über den Koalitionsvertrag mit der Union bekannt. Zu dem SPD-Basisvotum waren die gut 463.000 Mitglieder der Partei vom 20. Februar bis zum 2. März aufgerufen. 120 ehrenamtliche Helfer wurden von den SPD-Landesverbänden entsandt, um die Stimmzettel in der Nacht zum Sonntag unter notarieller Aufsicht auszuzählen. Führende SPD-Politiker äußerten sich zuversichtlich, dass die Basis mehrheitlich für die Neuauflage der großen Koalition stimmen wird. In diesem Fall dürfte CDU-Chefin Merkel am 14. März erneut zur Bundeskanzlerin gewählt werden.

Quelle:
https://www.kreiszeitung.de/politik/spd-...62773.html ]]> <![CDATA[Knappes "Ja" der SPD für GroKo-Gespräche]]> https://sportquatschforum.de/showthread.php?tid=10832 Sun, 21 Jan 2018 21:31:41 +0100 Ritchie]]> https://sportquatschforum.de/showthread.php?tid=10832
Selten war Demokratie so spannend. So spannend, dass es still wurde im Saal. Dass der Puls nach oben ging.

Wann hat die Republik zuletzt so auf ein Abstimmungsergebnis gewartet wie in den Minuten, in denen auf dem SPD-Parteitag in Bonn ausgezählt wurde, weil das Ergebnis so knapp und uneindeutig war?

Am Ende dieser Stille verkündete Heiko Maas das unter anderen Umständen so unaufregende Ergebnis: Die SPD wird Koalitionsverhandlungen mit der Union aufnehmen. 56,4 Prozent der anwesenden 642 Delegierten und Vorstandsmitglieder stimmten dafür.

Am Ende sagten die Delegierten also mit knapper Mehrheit: Sie sind noch bereit, der Parteispitze zu folgen. Aber nur noch gerade so. Sie sind bereit, mit der Union zu sprechen. Unter großem Vorbehalt. Sie sind vielleicht sogar bereit, zu regieren – aber nur, wenn wirklich alles passt.

Die wichtigere Botschaft aber ist: Sie sind in der Lage, zu streiten. Und sich nicht nur mit dem eigenen Leid zu befassen.

Quelle:
http://www.t-online.de/nachrichten/deuts...iten-.html ]]>
Selten war Demokratie so spannend. So spannend, dass es still wurde im Saal. Dass der Puls nach oben ging.

Wann hat die Republik zuletzt so auf ein Abstimmungsergebnis gewartet wie in den Minuten, in denen auf dem SPD-Parteitag in Bonn ausgezählt wurde, weil das Ergebnis so knapp und uneindeutig war?

Am Ende dieser Stille verkündete Heiko Maas das unter anderen Umständen so unaufregende Ergebnis: Die SPD wird Koalitionsverhandlungen mit der Union aufnehmen. 56,4 Prozent der anwesenden 642 Delegierten und Vorstandsmitglieder stimmten dafür.

Am Ende sagten die Delegierten also mit knapper Mehrheit: Sie sind noch bereit, der Parteispitze zu folgen. Aber nur noch gerade so. Sie sind bereit, mit der Union zu sprechen. Unter großem Vorbehalt. Sie sind vielleicht sogar bereit, zu regieren – aber nur, wenn wirklich alles passt.

Die wichtigere Botschaft aber ist: Sie sind in der Lage, zu streiten. Und sich nicht nur mit dem eigenen Leid zu befassen.

Quelle:
http://www.t-online.de/nachrichten/deuts...iten-.html ]]> <![CDATA[Kataloniesche Separatisten triumphieren – und nun?]]> https://sportquatschforum.de/showthread.php?tid=10766 Sun, 24 Dec 2017 12:09:55 +0100 Ritchie]]> https://sportquatschforum.de/showthread.php?tid=10766 Separatisten triumphieren – und nun?
22.12.2017, 11:20 Uhr | dpa, AP, dru

Die Separatisten haben die Wahl in Katalonien gewonnen – doch ihre Führer sind im Exil oder hinter Gittern. Wohin die nordspanische Region nun steuert, ist offen.

Die mit Spannung erwartete Neuwahl in Katalonien hat keinen politischen Richtungswechsel in der spanischen Krisenregion gebracht. Die Separatisten verteidigten ihre absolute Mehrheit im Parlament in Barcelona. Der im Exil lebende, abgesetzte Regionalpräsident Carles Puigdemont nannte das Ergebnis eine "Ohrfeige" für Spaniens Zentralregierung. Wie es in Katalonien nun weiter geht, ist indes völlig offen.

Das Ergebnis der Abstimmung vom Donnerstag war weit deutlicher, als Umfragewerte zuvor erahnen ließen: So konnten die drei separatistischen Kräfte zusammen 70 von insgesamt 135 Sitzen im Parlaments erringen, wie die Wahlbehörde nach Auszählung fast aller Stimmen mitteilte.

Puigdemont feierte das Ergebnis im Brüsseler Exil. "Der spanische Staat wurde bezwungen", sagte er vor Journalisten und Anhängern in der belgischen Hauptstadt. Dorthin hatte er sich abgesetzt, um in Spanien einer Inhaftierung zu entgehen.

Die Gegner der Unabhängigkeit verpassten die absolute Mehrheit überraschend deutlich. Dennoch ging die liberale Partei Ciudadanos der charismatischen Spitzenkandidatin Inés Arrimadas als eigentlicher Gewinner aus der Wahl hervor. Sie errang mit 37 Sitzen die meisten Mandate aller Parteien. Puigdemonts Allianz JuntsxCat (Gemeinsam für Katalonien) wurde zweitstärkste Kraft und kommt auf 34 Sitze.

Quelle:
http://www.t-online.de/nachrichten/ausla...onien.html ]]> Separatisten triumphieren – und nun?
22.12.2017, 11:20 Uhr | dpa, AP, dru

Die Separatisten haben die Wahl in Katalonien gewonnen – doch ihre Führer sind im Exil oder hinter Gittern. Wohin die nordspanische Region nun steuert, ist offen.

Die mit Spannung erwartete Neuwahl in Katalonien hat keinen politischen Richtungswechsel in der spanischen Krisenregion gebracht. Die Separatisten verteidigten ihre absolute Mehrheit im Parlament in Barcelona. Der im Exil lebende, abgesetzte Regionalpräsident Carles Puigdemont nannte das Ergebnis eine "Ohrfeige" für Spaniens Zentralregierung. Wie es in Katalonien nun weiter geht, ist indes völlig offen.

Das Ergebnis der Abstimmung vom Donnerstag war weit deutlicher, als Umfragewerte zuvor erahnen ließen: So konnten die drei separatistischen Kräfte zusammen 70 von insgesamt 135 Sitzen im Parlaments erringen, wie die Wahlbehörde nach Auszählung fast aller Stimmen mitteilte.

Puigdemont feierte das Ergebnis im Brüsseler Exil. "Der spanische Staat wurde bezwungen", sagte er vor Journalisten und Anhängern in der belgischen Hauptstadt. Dorthin hatte er sich abgesetzt, um in Spanien einer Inhaftierung zu entgehen.

Die Gegner der Unabhängigkeit verpassten die absolute Mehrheit überraschend deutlich. Dennoch ging die liberale Partei Ciudadanos der charismatischen Spitzenkandidatin Inés Arrimadas als eigentlicher Gewinner aus der Wahl hervor. Sie errang mit 37 Sitzen die meisten Mandate aller Parteien. Puigdemonts Allianz JuntsxCat (Gemeinsam für Katalonien) wurde zweitstärkste Kraft und kommt auf 34 Sitze.

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http://www.t-online.de/nachrichten/ausla...onien.html ]]> <![CDATA[Statt "Großer Koalition" eine "Kooperationskoalition"?]]> https://sportquatschforum.de/showthread.php?tid=10709 Tue, 12 Dec 2017 08:56:13 +0100 Ritchie]]> https://sportquatschforum.de/showthread.php?tid=10709 Alles, nur keine Große Koalition
12.12.2017, 06:44 Uhr | dpa, pdi

In der SPD wird angesichts des Widerstandes gegen eine große Koalition eine für Deutschland ganz neue Form der Regierungszusammenarbeit geprüft. Parteichef Martin Schulz erläuterte nach Teilnehmerangaben in der Fraktionssitzung am Montagabend ein Modell, bei dem nur bestimmte Kernprojekte im Koalitionsvertrag verankert werden. Andere bleiben bewusst offen, damit sie im Bundestag diskutiert und ausverhandelt werden können. Das würde Raum geben zur Profilierung - und zu wechselnden Mehrheiten.

"Wir waren sehr stark gebunden"

Ein Sprecher betonte, das sei einer von mehreren denkbaren Wegen. Die Idee einer Kooperationskoalition ("KoKo") stammt von der Parteilinken. Der Sprecher der Parlamentarischen Linken, Matthias Miersch, sagte: "Wir waren sehr, sehr stark an die Bundesregierung gebunden." In Teilen der SPD wird der Koalitionsvertrag mit der Union von 2013 heute kritisch gesehen.

Auf 185 Seiten wurde alles bis ins letzte Detail verhandelt und dann vier Jahre lang in Gesetze gegossen - am Ende war vielen Bürgern nicht klar, wer zum Beispiel für die Durchsetzung des Mindestlohns verantwortlich war. Die SPD fürchtet, wieder als Verlierer aus einer "GroKo" heraus zu gehen. Wenn bestimmte Themen offen bleiben, könnte sie - so das Kalkül - beim Ringen um Projekte deutlicher machen, wer wofür steht und was auf wessen Betreiben durchgesetzt wird, notfalls auch mit anderen Mehrheiten. Als ein Beispiel gilt die gegen die Union durchgesetzte Ehe für alle.

Treffen zwischen Union und SPD

Miersch betonte, die SPD sei mit so einem Modell (Kooperationskoalition) viel freier, es werde nicht wie bisher "penibel aufgeschrieben, was wir in allen Fachbereichen machen". CDU, CSU und SPD seien nur noch als ein einziger monolithischer Block wahrgenommen worden und die SPD habe Anträge von Linken und Grünen aus Koalitionsräson ablehnen müssen, "obwohl sie in unserem eigenen Wahlprogramm standen".

Miersch betonte: "Wir haben dann die Freiheiten auch jenseits einer solchen Zusammenarbeit wirklich mit anderen Fraktionen zu stimmen." Es gehe um fünf bis zehn Projekte, die man gemeinsam verabredet und durchsetzt, darunter sicher der Bundeshaushalt. "Ich würde es eine Kooperation nennen, das ist viel freier als eine Koalition." Ein Abgeordneter meinte dazu: "Das wäre eventuell eine Brücke, über die viele in der SPD gehen könnten."

Quelle:
http://www.t-online.de/nachrichten/deuts...n-weg.html ]]> Alles, nur keine Große Koalition
12.12.2017, 06:44 Uhr | dpa, pdi

In der SPD wird angesichts des Widerstandes gegen eine große Koalition eine für Deutschland ganz neue Form der Regierungszusammenarbeit geprüft. Parteichef Martin Schulz erläuterte nach Teilnehmerangaben in der Fraktionssitzung am Montagabend ein Modell, bei dem nur bestimmte Kernprojekte im Koalitionsvertrag verankert werden. Andere bleiben bewusst offen, damit sie im Bundestag diskutiert und ausverhandelt werden können. Das würde Raum geben zur Profilierung - und zu wechselnden Mehrheiten.

"Wir waren sehr stark gebunden"

Ein Sprecher betonte, das sei einer von mehreren denkbaren Wegen. Die Idee einer Kooperationskoalition ("KoKo") stammt von der Parteilinken. Der Sprecher der Parlamentarischen Linken, Matthias Miersch, sagte: "Wir waren sehr, sehr stark an die Bundesregierung gebunden." In Teilen der SPD wird der Koalitionsvertrag mit der Union von 2013 heute kritisch gesehen.

Auf 185 Seiten wurde alles bis ins letzte Detail verhandelt und dann vier Jahre lang in Gesetze gegossen - am Ende war vielen Bürgern nicht klar, wer zum Beispiel für die Durchsetzung des Mindestlohns verantwortlich war. Die SPD fürchtet, wieder als Verlierer aus einer "GroKo" heraus zu gehen. Wenn bestimmte Themen offen bleiben, könnte sie - so das Kalkül - beim Ringen um Projekte deutlicher machen, wer wofür steht und was auf wessen Betreiben durchgesetzt wird, notfalls auch mit anderen Mehrheiten. Als ein Beispiel gilt die gegen die Union durchgesetzte Ehe für alle.

Treffen zwischen Union und SPD

Miersch betonte, die SPD sei mit so einem Modell (Kooperationskoalition) viel freier, es werde nicht wie bisher "penibel aufgeschrieben, was wir in allen Fachbereichen machen". CDU, CSU und SPD seien nur noch als ein einziger monolithischer Block wahrgenommen worden und die SPD habe Anträge von Linken und Grünen aus Koalitionsräson ablehnen müssen, "obwohl sie in unserem eigenen Wahlprogramm standen".

Miersch betonte: "Wir haben dann die Freiheiten auch jenseits einer solchen Zusammenarbeit wirklich mit anderen Fraktionen zu stimmen." Es gehe um fünf bis zehn Projekte, die man gemeinsam verabredet und durchsetzt, darunter sicher der Bundeshaushalt. "Ich würde es eine Kooperation nennen, das ist viel freier als eine Koalition." Ein Abgeordneter meinte dazu: "Das wäre eventuell eine Brücke, über die viele in der SPD gehen könnten."

Quelle:
http://www.t-online.de/nachrichten/deuts...n-weg.html ]]>