Knappes "Ja" der SPD für GroKo-Gespräche

[Ritchie]

Rätselhafter Ansturm
SPD verzeichnet Hunderte Neumitglieder
23.01.2018, 20:33 Uhr | AFP, cwe

Die mögliche Neuauflage der großen Koalition sorgt in der SPD für Zündstoff. Jetzt sorgt die Debatte für einen unerwarteten Nebeneffekt. Stecken strategische Erwägungen dahinter?

Die Sozialdemokraten verzeichnen nach der Entscheidung ihres Sonderparteitags für Koalitionsverhandlungen mit der Union eine Eintrittswelle. Eine Umfrage der Nachrichtenagentur AFP unter SPD-Landesverbänden ergab, dass seit dem Parteitag am Sonntag mehr als 1600 Menschen einen Mitgliedsantrag gestellt haben. Dabei handelt es vor allem um Online-Eintritte, die Zahl könnte durch noch nicht erfasste Anträge per Brief oder persönliches Erscheinen noch höher liegen.

Die "GroKo"-kritischen Jusos hatten zu Parteieintritten aufgerufen, um beim geplanten Mitgliederentscheid der Sozialdemokraten ein erneutes Bündnis von Union und SPD zu verhindern. Allerdings lässt sich nicht feststellen, wie viele der potenziellen Neumitglieder eine Fortsetzung der großen Koalition ablehnen. Über die Aufnahmeanträge müssen außerdem noch die jeweiligen Ortsverbände binnen einer Frist von vier Wochen entscheiden.

Quelle:
http://www.t-online.de/nachrichten/deuts...ieder.html 

[Ritchie]

Juso-Vorsitzender kämpft für Nein zur GroKo

Der Juso-Vorsitzende Kevin Kühnert warnte die SPD-Spitze um Parteichef Martin Schulz davor, das Mitgliedervotum zu unterschätzen. Der knappe Ausgang des Sonderparteitags sei "nur die Chiffre einer viel grundsätzlicheren Diskussion, der sich die Partei stellen muss", schrieb der Chef des SPD-Nachwuchsorganisation in einem Gastbeitrag für das "Handelsblatt".

:opa:
Dieser Juso-Vorsitzende sollte lieber in der SPD für eine gute politische Arbeit sorgen statt eine Regierungsmitarbeit zu verhindern.
und wenn er meint, dass es der SPD nicht möglich ist, kann er ja gerne eine andere Partei gründen oder in einer solchen eintreten.

[carlita]

Hen, als ich den in der "Glotze" erleben durfte, dachte ich: eine richtig profilneurotische Null.

[Ritchie]

Inga - so schätze ich ihn auch ein.

[Rainer]

http://www.t-online.de/nachrichten/deuts...-jahr.html 

Chaostage 2.0.plus XXL!! Es wird nicht weniger!!

[Ritchie]

Dazu passend:
Der Zick-Zack-Kurs des Martin Schulz
"Ich trete an, um Angela Merkel abzulösen"
09.02.2018, 15:48 Uhr | dpa

http://www.t-online.de/nachrichten/deuts...chulz.html 

[Ritchie]

Die Alle-Optionen-offen-Kanzlerin
Merkels Verwirrspiel um eine Minderheitsregierung

Bisher hat Angela Merkel sich klar gegen eine Minderheitsregierung ausgesprochen. In einem Interview fallen jedoch Sätze, die skeptisch machen. Oder meint Merkel etwas ganz anderes?

In der SPD herrscht Chaos, in der CDU wächst die Unzufriedenheit über den ausgehandelten Koalitionsvertrag, der der Union schmerzliche Machtverluste zumuten würde. Dazu ist längst nicht sicher, wie der SPD-Mitgliederentscheid über den Koalitionsvertrag ausfällt. Ein Scheitern der großen Koalition ist immer noch möglich. Eine mögliche Alternative: eine Minderheitsregierung mit wechselnden Mehrheiten. Bisher hielt Angela Merkel nichts davon, könnte nun aber ihre Meinung geändert haben.

Im ZDF-Interview bei "Berlin direkt" am Sonntag erklärte die Bundeskanzlerin, auf ein mögliches Scheitern von Schwarz-Rot angesprochen: "Dann gehe ich zum Bundespräsidenten und dann kommt wieder der Artikel 63 der Verfassung ins Spiel und dann muss er jemanden vorschlagen. Und dafür stehe ich zur Verfügung." Ein klares Ja der Kanzlerin zu einer Minderheitsregierung? Nicht unbedingt. Merkel hält sich mit ihren Aussagen wie so oft alle Optionen offen. Die möglichen Szenarien:

Quelle:
http://www.t-online.de/nachrichten/deuts...erung.html 

[paloma]

Leider merkt Frau Merkel immer noch nicht, dass sie fertig hat.
Sie hat jahrelang gute Arbeit geleistet, jedoch seit Fuijama (Atomausstieg) und vor allem in der Flüchtlingskrise zu viele Fehler gemacht. Ihre Sturheit mag ja manchmal erfolgreich gewesen sein, aber wirkt jetzt nicht mehr. Nur um an der Macht zu bleiben gibt sie sogar das Finanzministerium ab. Man hat der SPD immer vorgeworfen nicht mit Geld umgehen zu können, was sie ja auch bewiesen haben- und jetzt das !!!
Frau Merkel hat jahrelang dafür gesorgt, dass gute junge Politiker kaltgestellt und andere gute Leute niedergehalten wurden. Wenn die Partei jetzt nicht erkennt, dass hier ein Umbruch erfolgen muss, wann dann ???
Allerdings ist die Situation inzwischen viel zu verfahren, um nochmal zurückrudern zu können. Sie hat ja gestern erst angekündigt weitere 4 Jahre durchzustehen. Bis dahin ist auch die CDU kaputt.

[Ritchie]

Nach Schulz-Rücktritt
Olaf Scholz wird kommissarischer SPD-Chef
13.02.2018, 19:27 Uhr | dpa, AFP

Nach den Personalquerelen in der SPD ist Martin Schulz als Parteichef zurückgetreten. Olaf Scholz übernimmt den Posten kommissarisch, Ende April soll Andrea Nahles übernehmen.

SPD-Chef Martin Schulz gibt den Parteivorsitz sofort ab und nicht erst nach Ende des Mitgliederentscheids der Sozialdemokraten, das sagte er in Berlin. Fraktionschefin Andrea Nahles soll als erste Frau in der über 150-jährigen Geschichte der Partei auch den Parteivorsitz übernehmen. Dies habe das Präsidium dem Parteivorstand einstimmig vorgeschlagen, teilte Schulz mit.

Schulz sagte weiter, dass Nahles sich auf einem Parteitag am 22. April in Wiesbaden zur Wahl stellen werde. Bis dahin soll Hamburgs Erster Bürgermeister und SPD-Vize Olaf Scholz die Partei kommissarisch führen, sagte Generalsekretär Lars Klingbeil. Es sei wichtig gewesen, schnelle politische Handlungsfähigkeit herzustellen, sagte er weiter.

Scholz ist der dienstälteste der stellvertretenden SPD-Vorsitzenden. Der Hamburger betonte, seine Funktion bis zum Sonderparteitag am 22. April sei eine "dienende".
Heftige Kritik am Nahles-Plan

Das Vorhaben der Parteispitze, Nahles direkt als kommissarische Vorsitzende zu benennen, sorgte zuvor für massive Kritik. Unter anderem Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller hatte seinen Unmut darüber geäußert. Zwar unterstütze er Nahles, die "eine starke und gute Kandidatin" sei, doch müsse über den Vorsitz "in einem geordneten Verfahren auf einem Parteitag entschieden werden", sagte Müller.

Bis dahin könne jemand aus der Reihe der sechs Parteivize vorübergehend die Leitung der SPD übernehmen, "denn die sind dafür da", schlug Müller weiter vor. Dies entspreche auch der Haltung des Berliner SPD-Landesvorstands und auch weiterer SPD-Landesgremien.
Auch juristische Bedenken

Juristen hatten zudem eingewandt, dass Nahles bisher nicht den Führungsgremien der SPD angehöre und daher nicht als kommissarische Vorsitzende in Frage komme. Wenn ein Vorsitzender zurücktrete, übernehme in der Regel ein Vizechef die Amtsgeschäfte, sagte der Vorsitzende der Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Juristen (ASJ), Harald Baumann-Hasske. "Das ist normales Vereinsrecht."
Verwendete Quellen:

dpa
Reuters

Quelle:
http://www.t-online.de/nachrichten/deuts...-chef.html 

[Ritchie]

SPD im Schleudergang
Genossen vermiesen Nahles den Start
13.02.2018, 21:03 Uhr | dpa, pdi

Martin Schulz ist als SPD-Chef und Kanzlerkandidat gescheitert, nun tritt er ab. Doch die Basis rebellierte gegen die zunächst geplante sofortige Übernahme durch Andrea Nahles. Stattdessen übernimmt vorerst Olaf Scholz. Ein schlechtes Omen für die Groko?

Da steht er ein letztes Mal als SPD-Chef im Schatten der Willy-Brandt-Skulptur. Selten ist ein Politiker so hoch geflogen und so tief gefallen. Es ist schon eine Untertreibung, wenn Martin Schulz nun sagt: "Es ist ein bisweilen schwieriges Amt." Er scheide ohne Bitterkeit und Groll. "Ich habe in diesem Amt Höhen und Tiefen erlebt, wie man sie in der Politik in dieser Form selten erlebt."

Am Dienstag, den 13. Februar 2018, ist um 18.41 Uhr eine besonders seltsame Episode in der Geschichte der deutschen Sozialdemokratie zu Ende. Schulz sagt, das Präsidium habe einstimmig Andrea Nahles als seine Nachfolgerin vorgeschlagen, sie soll auf einem Sonderparteitag am 22. April in Wiesbaden gewählt werden. Aber, und das lässt Schulz bewusst aus, sie wird anders als geplant nicht sofort kommissarisch übernehmen. Denn hier hat sich der nächste Proteststurm entwickelt.

"Es geht nicht in die Hose"

Weil viele Parteigliederungen nicht vor vollendete Tatsachen gestellt werden wollten, und es womöglich mehrere Gegenkandidaten geben wird, übernimmt zunächst der SPD-Vizechef, Hamburgs Erster Bürgermeister Olaf Scholz, kommissarisch bis April die Führung. Eigentlich sollte Nahles sofort ran. Als Nahles und Scholz - nach Schulz - die Lösung vorstellen, hat sie kaum noch eine Stimme. Sie könne gut damit leben, krächzt sie. Sie begreife es als große Ehre, einstimmig für den Vorsitz nominiert worden zu sein.

Es ist Schleudergang für die SPD derzeit, nun muss Nahles auf Ochsentour durch Deutschland, um die Mitglieder für eine Zustimmung zur großen Koalition zu gewinnen. "Es geht nicht in die Hose", sagt sie. "Und mein Schicksal verknüpfe ich mit goa nix." Aber eines ist sicher derzeit bei der SPD: nichts.

Es ist eine gewisse Ironie der Geschichte. Andrea Nahles war 1995 als Juso-Chefin beim Parteitag in Mannheim am Sturz Rudolf Scharpings durch Oskar Lafontaine beteiligt. 2005 brachte sie - auch mitten in einer Regierungsbildung - Franz Müntefering zu Fall, weil sie gegen seinen Generalsekretär-Kandidaten antrat und gewann. Nun, beim dritten Abgang eines SPD-Chefs, an dem sie beteiligt ist, will sie selbst übernehmen. Doch so ist das in diesen Chaos-Tagen bei der SPD: Der Plan funktioniert nicht ganz, auch Nahles hat sich verkalkuliert.

Brisante Vorgeschichte

Nahles' Vorgeschichte ist wichtig, um zu verstehen, warum die Frau aus der Vulkaneifel noch nicht als große Aufbruch-Hoffnung gesehen wird. Und warum sie mit der Flensburger Oberbürgermeisterin Simone Lange bereits eine Gegenkandidatin bekommen hat. Denn die Genossen beklagen bei ihr nun die gleichen Muster wie in alten Zeiten: Intransparenz bei Personalentscheidungen, Absprachen in kleinen Zirkeln – von oben herab, ohne Basismitsprache.

Am Dienstag, vor der Vorstandssitzung, in der sie eigentlich das Zepter sofort übernehmen sollte, kamen aus den Landesverbänden Schleswig-Holstein, Berlin und Sachsen-Anhalt Forderungen, dass Nahles nicht zur kommissarischen SPD-Chefin bestimmt werden solle. Der Druck wurde zu groß. Bisher gab es so ein Interregnum zwei Mal – und jeweils übernahmen bis zum Sonderparteitag Vizevorsitzende: 1993 Johannes Rau nach dem Rücktritt von Björn Engholm. Und 2008 Frank-Walter Steinmeier nach dem Sturz von Kurt Beck am Schwielowsee.

Quelle:
http://www.t-online.de/nachrichten/deuts...start.html