09.02.2014 - 17:39
Die Stadt Chemnitz macht im Momment nicht nur mit dem Fussball negative Schlagzeilen. Folgendes war gestern zu lesen.
Behörde erklärt Gewerbe für illegal.
Die Stadt erhöht den Druck auf einen aus Weißrussland stammenden Chemnitzer. Das Ordnungsamt will den Weiterbetrieb seiner KFZ- Werkstatt untersagen.
Im Fall Oleg Schwotzer machen die Behörden nun offenbar ernst.Nachdem die Härtefallkommision beim Sächsischen Ausländerbeauftragten es abgelehnt hat sich für den seit 19 Jahren in Chemnitz lebenden und seiner Frau einzusetzen will das Ordnungsamt ihm nun untersagen seine vor 13 Jahren eröffnete Autowerkstatt weiter zubetreiben. Seine selbstständige Erwerbstätigkeit sei illegal,weil ihm dafür die Aufenthaltsgenehmigung vor Jahren schon aberkannt worden sei. Er war Mitte der 1990er- Jahre als Praktikant nach Deutschland gekommen. Um hierbleiben zu können lies er sich Scheiden und ging zum Schein eine Ehe mit einer Deutschen ein. Seine Frau die ihm nachfolgte verfuhr später ähnlich. Jahrelang blieb das unentdeckt bis 2010 die Wahrheit ans Licht kam. Wenngleich die Familie in Chemnitz integriert ist gilt das Aufenthaltsrecht als erschlichen.
Nun müssen beide nach Ansicht ihres Anwalts mit der Abschiebung rechnen. Der Chemnitzer Bundestagsabgeordnete Frank Heinrich sagte, Das wäre das schlechteste Zeichen was Chemnitz abgeben könnte. Hier soll jemanden die Rote Karte gezeigt bekommen,der mehr Geld in die Stadtkasse eingezahlt hat als was er uns kosten würde.
Also ich möchte auf keinen Fall gutheisen das sie ihre Aufenthaltsgenehmigung durch eine Scheinehe zu ereichen versucht haben. Das erfüllt auch den Sachverhalt einer Straftat. Aber wenn jemand schon seit 19 Jahren hier lebt und sein Auskommen durch selbstständiges arbeiten bestreitet und dadurch auch noch zum Steueraufkommen der Stadt beiträgt, und nicht Vater Staat auf der Tasche liegt, sollte die Justiz wirklich andere Mittel zur Ahndung dieser Verfehlung finden.
Behörde erklärt Gewerbe für illegal.
Die Stadt erhöht den Druck auf einen aus Weißrussland stammenden Chemnitzer. Das Ordnungsamt will den Weiterbetrieb seiner KFZ- Werkstatt untersagen.
Im Fall Oleg Schwotzer machen die Behörden nun offenbar ernst.Nachdem die Härtefallkommision beim Sächsischen Ausländerbeauftragten es abgelehnt hat sich für den seit 19 Jahren in Chemnitz lebenden und seiner Frau einzusetzen will das Ordnungsamt ihm nun untersagen seine vor 13 Jahren eröffnete Autowerkstatt weiter zubetreiben. Seine selbstständige Erwerbstätigkeit sei illegal,weil ihm dafür die Aufenthaltsgenehmigung vor Jahren schon aberkannt worden sei. Er war Mitte der 1990er- Jahre als Praktikant nach Deutschland gekommen. Um hierbleiben zu können lies er sich Scheiden und ging zum Schein eine Ehe mit einer Deutschen ein. Seine Frau die ihm nachfolgte verfuhr später ähnlich. Jahrelang blieb das unentdeckt bis 2010 die Wahrheit ans Licht kam. Wenngleich die Familie in Chemnitz integriert ist gilt das Aufenthaltsrecht als erschlichen.
Nun müssen beide nach Ansicht ihres Anwalts mit der Abschiebung rechnen. Der Chemnitzer Bundestagsabgeordnete Frank Heinrich sagte, Das wäre das schlechteste Zeichen was Chemnitz abgeben könnte. Hier soll jemanden die Rote Karte gezeigt bekommen,der mehr Geld in die Stadtkasse eingezahlt hat als was er uns kosten würde.
Also ich möchte auf keinen Fall gutheisen das sie ihre Aufenthaltsgenehmigung durch eine Scheinehe zu ereichen versucht haben. Das erfüllt auch den Sachverhalt einer Straftat. Aber wenn jemand schon seit 19 Jahren hier lebt und sein Auskommen durch selbstständiges arbeiten bestreitet und dadurch auch noch zum Steueraufkommen der Stadt beiträgt, und nicht Vater Staat auf der Tasche liegt, sollte die Justiz wirklich andere Mittel zur Ahndung dieser Verfehlung finden.
