Sportquatschforum

Votum der Basis
Kommt die Groko? SPD gibt Ergebnis des Mitgliederentscheids um 9 Uhr bekannt
04.03.18

Der Mitgliederentscheid der Sozialdemokraten ist zu Ende. Am Sonntagmorgen um 9 Uhr wird das Ergebnis bekanntgegeben - kommt die Groko oder kommt sie nicht?

Die SPD gibt am Morgen um 9 Uhr das Ergebnis der Mitgliederbefragung über den Koalitionsvertrag mit der Union bekannt. Zu dem SPD-Basisvotum waren die gut 463.000 Mitglieder der Partei vom 20. Februar bis zum 2. März aufgerufen. 120 ehrenamtliche Helfer wurden von den SPD-Landesverbänden entsandt, um die Stimmzettel in der Nacht zum Sonntag unter notarieller Aufsicht auszuzählen. Führende SPD-Politiker äußerten sich zuversichtlich, dass die Basis mehrheitlich für die Neuauflage der großen Koalition stimmen wird. In diesem Fall dürfte CDU-Chefin Merkel am 14. März erneut zur Bundeskanzlerin gewählt werden.

Quelle:
https://www.kreiszeitung.de/politik/spd-...62773.html

Gerundet ist das Ergebnis beim Votum der SPD-Mitglieder:
2/3 sagen "Ja" zur GroKo und 1/3 sagt "Nein" zur GroKo.

Damit ist der Weg frei für eine Große Koalition in Deutschland.

9.36 Uhr: Schatzmeister Dietmar Nietan gibt bekannt: 78,39 Prozent der SPD-Mitglieder haben sich an der Abstimmung beteiligt. Mit „Ja“ haben 66 Prozent gestimmt - damit kommt es zur Großen Koalition mit der CDU/CSU.

Quelle:
https://www.kreiszeitung.de/politik/spd-...62773.html

Der wichtigste Punkt:
Deutschland wird noch im März wieder eine "richtige", nicht kommissarische, Regierung haben.
Ansonsten müssen wir die weitere Entwicklung abwarten.

Ein deutliches Ergebnis.
Damit dürfen wir uns auf ein "weiter so" einrichten. Ich glaube nicht dass man unter Frau Merkel gravierende Veränderungen in der Politik erreichen wird. Dagegen spricht ihre Sturheit Fehler einzugestehen und umzulenken und das Aussitzen wichtiger Entscheidungen.
Ob das gut oder schlecht ist, sei mal dahingestellt.

Wird auch Zeit wieder eine richtige Regierung zu haben,hat lange genug gedauert.

Neue Regierung im Amt
"Ein Neuaufguss des Alten wird nicht genügen"
14.03.2018, 14:52 Uhr | AFP, dru

So lange hat es noch nie gedauert: Knapp ein halbes Jahr musste Deutschland nach der Wahl auf eine neue Regierung warten. Sie tritt ihr Amt in politisch schwierigen Zeiten an.

171 Tage nach der Bundestagswahl ist die neue Bundesregierung aus Union und SPD im Amt. Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble vereidigte am Mittwoch nach Bundeskanzlerin Angela Merkel (beide CDU) auch die neuen Minister des Kabinetts. Damit endet die längste Regierungsbildung in der Geschichte der Bundesrepublik.

"Ich spreche allen Mitgliedern der Bundesregierung noch einmal persönlich und im Namen des Hauses die besten Wünsche für die übernommenen Aufgaben aus", sagte Schäuble. Am Nachmittag kommt das neue Kabinett zu seiner ersten Sitzung zusammen. Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier richtete zuvor mahnende Worte an die Ressortchefs.

http://www.t-online.de/nachrichten/deuts...egen-.html

Immerhin haben ca. 10 Prozent ihrer eigenen neuen Koalition gegen sie als Kanzlerin gestimmt. Das lässt schlimmes befürchten.